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Israel: Likud-Block gegen Sharons Pläne

Die Mehrheit der Mitglieder des rechtskonservativen Likud-Blocks des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon lehnt nach Umfrageergebnissen den „Trennungsplan“ ab.

Der Plan läuft auf die Räumung des Gaza-Streifens bei gleichzeitiger Annexion von Teilen des Westjordanlandes hinausläuft.

Nach einer im Auftrag der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ durchgeführten Erhebung sind 47 Prozent der fast 200.000 Parteimitglieder gegen und nur 39 Prozent für den Sharon-Plan, 14 Prozent sind noch unentschlossen. Nach einer von der Zeitung „Maariv“ veröffentlichten Umfrage sind 45 Prozent dagegen, 42 dafür und 13 Prozent noch unentschlossen.

Sharon warnte unterdessen die Parteibasis vor einer Ablehnung des Plans bei dem bevorstehenden Mitglieder-Referendum am 2. Mai. Seine Parteifreunde könnten nicht gleichzeitig für ihn und gegen seinen Plan sein, sagte er im israelischen Rundfunk. Zudem wäre ein mehrheitliches Nein „der größtmögliche Sieg“ für den palästinensischen Präsidenten Arafat und die radikale Hamas, fügte Sharon hinzu. Von einem möglichen Rücktritt im Fall eines Scheiterns sprach er aber nicht.

Wer große jüdische Siedlungsblöcke im Westjordanland und die Unterstützung der USA für die Politik Israels erhalten wolle, müsse für seinen Plan stimmen, hatte Sharon betont. US-Präsident Bush hatte bei seinem jüngsten Treffen mit Sharon in Washington seine Zustimmung zu dem Vorhaben erklärt, was allgemein als radikale Wende in der amerikanischen Nahost-Politik interpretiert worden ist.

Der unter US-Federführung vom so genannten Nahost-Quartett (zusammen mit Russland, der EU und den Vereinten Nationen) ausgearbeitete Friedens-Fahrplan („Roadmap“) legt fest, dass die Frage der Siedlungen auf einer internationalen Konferenz zu regeln ist. Unter Hinweis auf die „neuen Realitäten“ nahm Bush eine Verhandlungslösung jedoch vorweg und erkannte Sharon das Recht zu, die größten Siedlungsblöcke im besetzten Westjordanland Israel einzuverleiben. UNO-Generalsekretär Annan und die EU haben den unilateralen Sharon-Plan als Abkehr von der Roadmap abgelehnt.

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