Mit einer ersten Serie von Angriffen Anfang der Woche war die Gewalt die heftigste seit sich Israel Mitte September nach knapp 40-jähriger Besatzung aus dem palästinensischen Gebiet zurückgezogen hat. Die Angriffe gefährden die seit acht Monaten geltende Waffenruhe und dämpfen die Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses. Die Armee setzte ihre Luftwaffe sowie Artillerie bei dem Beschuss des nördlichen Gaza-Streifens ein. Die Luftwaffe habe Warnschüsse auf ein unbewohntes Gebiet abgegeben, von dem aus die palästinensischen Raketen abgefeuert worden seien. Die Artillerie habe ein Gebiet im Norden unter Beschuss genommen. Augenzeugen berichteten von Einschlägen in der Umgebung von Beit Hanun. Berichte über Opfer oder Schäden lagen nicht vor. Zuvor war mindestens eine Rakete in der südisraelischen Stadt Sderot eingeschlagen. Zu dem Angriff bekannten sich die radikalen Al-Aksa-Brigaden. Sderot war in der Vergangenheit häufig Ziel von Raketenangriffen. Erst am Montag waren in der Stadt Raketen eingeschlagen. Vorausgegangen war die Tötung eines Kommandeurs der militanten Palästinenser-Gruppe Islamischer jihad durch israelische Soldaten im Westjordanland. Palästinenser feuerten daraufhin bereits am Montag Raketen auf Israel ab, die von der Armee mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen beantwortet wurden. Dabei wurden nach Angaben von Ärzten eine Frau und ihre beiden Töchter verletzt. Israel und Ägypten haben sich darauf geeinigt, den Grenzübergang Rafah zwischen dem palästinensischen Gaza-Streifen und der ägyptischen Sinai-Halbinsel von ausländischen Beobachtern überwachen zu lassen. Es wird erwartet, dass die EU diese Beobachter stellen wird.
Hamas stellt Waffenstillstand in Frage
Die radikalislamische Hamas will den Waffenstillstand mit Israel möglicherweise nicht über das Jahresende hinaus beibehalten. Seine Organisation habe seit dem Abschluss der Vereinbarung im Februar noch keine Gegenleistung erhalten, sagte Hamas-Führer Mahmoud Zahar am Mittwoch der israelischen Zeitung Haaretz.
Die Hamas habe das unter ägyptischer Vermittlung zu Stande gekommenen Abkommen aus drei Gründen unterzeichnet, wurde Zahar zitiert: Ziel sei die Freilassung palästinensischer Gefangener und die Einstellung von Übergriffen durch Israel gewesen sowie die Abhaltung einer Parlamentswahl in den Autonomiegebieten. Alle drei Verpflichtungen wurden nicht eingehalten, kritisierte Zahar.
Der palästinensische Präsident Abbas hatte der Hamas im Gegenzug für ihre Zustimmung zu dem Waffenstillstand politische Beteiligung zugesagt. Die Parlamentswahl ist für den 25. Jänner angesetzt, dabei wird mit einem guten Abschneiden der Hamas gerechnet. Die Extremisten würden aber unabhängig von einer termingerechten Durchführung der Wahl immer mehr Einfluss gewinnen, betonte Zahar. Israel hat einen Ausschluss der Hamas von der Wahl gefordert, sollte sie sich nicht entwaffnen lassen. Ohne ihre Beteiligung dürfte die Abstimmung aber kaum Bedeutung haben.
Die Hamas werde weiterhin am bewaffneten Widerstand festhalten, erklärte Zahar weiter. Sollte die Regierung in Jerusalem nicht tausende palästinensischer Häftlinge freilassen, werde die Organisation vermehrt Israelis kidnappen. Die Entführung und Ermordung eines israelischen Geschäftsmannes im September in der Nähe von Ramallah sei bei den Palästinensern auf große Zustimmung gestoßen, sagte Zahar.
