Israel fordert UNO-Ausschluss des Iran

Ein entsprechendes Schreiben habe der israelische Botschafter bei der UNO, Dan Gillerman, dem Weltsicherheitsrat in New York als Reaktion auf den Aufruf des iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad zur Vernichtung Israels übergeben, berichtete der israelische Rundfunk am Freitag. . Ahmadinejad hat unterdessen seine israelfeindlichen Äußerungen bekräftigt. Sein Aufruf, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden, sei „richtig und angemessen“ gewesen, wurde er am Freitag von der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA zitiert. Im Iran fanden anlässlich des „Jerusalem-Tages“ (Al-Quds-Tag) antiisraelische Kundgebungen statt.

Ein Ausschluss des Iran müsste vom Weltsicherheitsrat empfohlen und von der UNO-Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. In Washington fand diese Forderung jedoch keine Unterstützung. Der Iran sei Mitglied der Vereinten Nationen, sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack. „Wir sollten den Iran stattdessen dazu ermuntern, sich in verantwortlicher Weise als Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu verhalten.“

Diplomatische Offensive

„Wir haben uns entschlossen, eine breite diplomatische Offensive zu starten“, sagte der israelische Außenminister Silvan Shalom am Freitag gegenüber Radio Israel. „Ich habe meine Kollegen auf der ganzen Welt angerufen und sie aufgefordert, die Augen nicht zu verschließen, sondern die iranischen Spielchen ein für alle Mal zu beenden“, sagte er am Telefon von Paris aus. Dort hatte er am Vorabend gewarnt, dass der Iran in einem halben Jahr das erforderliche Fachwissen für den Bau einer Atombombe besitzen könnte. „Die nächste Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde ist entscheidend, weil die Tage gezählt sind, bis sie über das notwendige Know-how für die Entwicklung der Atombombe verfügen“, sagte Shalom. Die gesamte internationale Gemeinschaft müsse zusammenstehen, „um die Iraner zu stoppen“.

Ahmadinejad wies laut IRNA die internationale Kritik an seinen Äußerungen zurück. „Meine Worte sind genau die des iranischen Volkes“, zitierte die Agentur den Präsidenten. Außenminister Manouchehr Mottaki hatte am Vortag im Fernsehen erklärt: „Wir erkennen das zionistische Regime nicht an und betrachten es nicht als legitim“. Die Äußerungen Ahmadinejads seien die erklärte Politik der Islamischen Republik Iran. Zu den Massendemonstrationen am Freitag hat die iranische Führung aufgerufen. Die Kundgebungen finden seit der iranischen Revolution 1979 immer am letzten Freitag im Fastenmonat Ramadan statt.

In einer Erklärung, die von der iranischen Botschaft in Moskau veröffentlicht wurde, hieß es, Ahmadinejad habe nicht die Absicht gehabt, sich „in solch scharfen Worten“ gegen Israel auszusprechen und damit einen Konflikt auszulösen. Er habe „auf der Basis der Notwendigkeit freier Wahlen in den (von Israel) besetzten Gebieten eine zentrale Position des Iran betont“. Ahmadinejad hatte in seiner Rede am Mittwoch die Erwartung ausgedrückt, dass die Palästinenser Israel mit einer Welle von Gewalt überziehen und damit für dessen Zerstörung sorgen würden. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte, die Forderung nach einer Zerstörung Israels sei inakzeptabel. „Wir haben den Staat Israel anerkannt, und wir verfolgen einen Friedensprozess mit Israel.“ Ahmadinejads Äußerungen würden daher nicht akzeptiert.