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Israel: Erneut Zusammenstöße

Rund 6000 israelische Soldaten und Polizisten haben im besetzten Westjordanland die Räumung von neun ohne Genehmigung errichteten Häusern in der Siedlung Amona erzwungen.

Rund sechstausend israelische Soldaten und Polizisten haben am Mittwoch im besetzten Westjordanland die Räumung von neun ohne Genehmigung errichteten Häusern in der Siedlung Amona erzwungen. Dabei kam es zu heftigen Zusammenstößen mit Bewohnern und Sympathisanten, die die Soldaten mit Steinen bewarfen. Unter den mehr als siebzig Verletzten befinden sich auch zwei rechtsgerichtete Knesset-Abgeordnete, Effi Eitam und Arie Aldad. „Sie behandeln die Leute hier wie Araber“, beschwerte sich Aldad, der nach eigenen Angaben einen Armbruch erlitt. Die Sicherheitskräften nahmen mehrere Gewalttäter fest.

Soldaten in Kampfausrüstung rückten an, einige von ihnen beritten. Die Siedler erwarteten sie hinter Stacheldrahtbarrieren, mehrere hundert Bewohner verschanzten sich auf Hausdächern. Sie bewarfen die Soldaten mit Steinen, Farbbeuteln und Eiern. Die Soldaten setzten Wasserwerfer ein und begannen, die Häuser zu stürmen. Sie stiegen mit Hilfe von Leitern auf Dächer und führten zahlreiche Siedler ab. Bis Mittag waren die ersten Häuser geräumt. Die Truppen brachten Bulldozer für die Zerstörung der Häuser in Stellung. Dichter schwarzer Rauch lag über Amona, weil die Siedler Autoreifen in Brand setzten. „Jedes zerstörte Haus ist ein Sieg für die Hamas!“, stand auf einem Schild.

Die Regierung ergreife in Amona die nötigen Maßnahmen zur Sicherung des Rechts, sagte David Baker vom Büro des Ministerpräsidenten in Jerusalem. Die Räumung galt als Test für den amtierenden Regierungschef Ehud Olmert, der ein entschlossenes Vorgehen gegen – auch nach israelischem Recht – illegale Siedlungen angekündigt hatte. Seit Mitte der neunziger Jahre haben Siedler Dutzende von ungenehmigten „Außenposten“ auf dem Land von Palästinensern errichtet. Nach dem internationalen Friedensfahrplan (Roadmap) hat sich Israel verpflichtet, diese Siedlungen zu räumen. Amona liegt nördlich von Jerusalem in der Nähe von Ramallah.

Die Zahl behördlich nicht genehmigter „Außenposten“ wurde von der israelischen Friedensbewegung „Shalom Ahshav“ (Peace now/Frieden jetzt) mit 145 angegeben. Nach den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention ist der Transfer der eigenen Bevölkerung auf besetztes Territorium grundsätzlich nicht zulässig. Israel argumentiert dagegen, dass es sich nicht um besetztes, sondern um „umstrittenes“ Land handelt. Diese Rechtsauffassung wird von der internationalen Staatengemeinschaft und auch von den USA nicht geteilt.

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