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Israel: Armee beginnt mit Abzug

Die israelische Armee hat vor der palästinensischen Präsidentenwahl am Sonntag mit einem zeitweisen Abzug aus Städten und Gemeinden im Westjordanland begonnen.

Nach Angaben einer Armeesprecherin in Tel Aviv wurden Patrouillen am Freitag verringert. Soldaten an Kontrollpunkten in den besetzten Gebieten begannen mit einem Abzug, der in der Nacht auf

Die Armee behalte sich allerdings vor, im Fall einer „terroristischen Drohung“ auch während der Wahlen wieder in die geräumten Gebiete vorzurücken, hieß es.

1,28 Millionen Palästinenser im wahlfähigen Alter haben sich in die Wählerlisten eintragen lassen. Sie können sich zwischen sieben Kandidaten entscheiden und ihre Stimme am Sonntag zwischen 06.00 Uhr und 18.00 Uhr in mehr als 1000 Wahllokalen in 16 Wahlbezirken im Westjordanland (mit Ost-Jerusalem) sowie im Gaza-Streifen abgeben. Mit mindestens 48 Stunden haltbarer Tinte soll Betrug verhindert werden. Um mehrfache Stimmabgabe zu verhindern, müssen die Wähler ihren rechten Daumen mit der Tinte markieren. Dänemark hat 2900 Wahlurnen gespendet.

Über 400 Beobachter aus aller Welt, unter ihnen der Friedensnobelpreisträger und ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, überwachen die Wahl. Die Delegation des EU-Parlaments, der aus Österreich Ursula Stenzel (V) angehört, wird vom französischen Ex-Premier Michel Rocard geleitet. Rocard erklärte in Ramallah, die Wahl des Nachfolgers des im November verstorbenen Präsidenten Yasser Arafat habe als „demokratische Wahl unter ausländischer Okkupation“ einen einzigartigen Charakter. Israel sei die Verpflichtung eingegangen, einen korrekten Ablauf des Urnengangs zu ermöglichen.

Mit Ergebnissen wird in der Nacht auf Montag gerechnet. Der PLO-Vorsitzende Mahmud Abbas kann laut Umfragen mit 55 bis 65 Prozent der Stimmen rechnen. Arafat war 1996 mit 87 Prozent der Stimmen gewählt worden. Von den übrigen Kandidaten dürfte nur der Unabhängige Mustafa Barghuti mit über 20 Prozent einen Achtungserfolg erringen.

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