Behördensprecher Gerhard Jarosch bestätigte am Dienstag auf APA-Anfrage einen entsprechenden ORF-Bericht. Die Anklage lautet auf versuchte Nötigung von Mitgliedern eines verfassungsmäßigen Vertretungskörpers bzw. einer Regierung, Bildung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie einer kriminellen Organisation sowie versuchte Nötigung nach ³105 Strafgesetzbuch (StGB).
Der international vernetzte Mohamed M. (22) soll in Chats – vor allem in einem nichtöffentlichen Islamisten-Forum – unter anderem über Anschlagziele in Österreich gesprochen in diesem Zusammenhang die Wiener UNO-City, die OPEC-Zentrale, Veranstaltungsorte der EURO 2008 sowie namhafte Politiker erwähnt haben. Die Drohungen richteten sich nicht nur gegen österreichische Institutionen, sondern auch die deutsche Bundesregierung. Seiner Frau wird vor allem vorgeworfen, Texte ins Deutsche übersetzt zu haben.
Die Anklage ist nicht rechtskräftig, ein Verhandlungstermin damit derzeit nicht absehbar. Der Verteidiger des Ehepaars hat vorerst zwei Wochen Zeit, dagegen Einspruch anzumelden, der vom Wiener Oberlandesgericht (OLG) behandelt werden müsste.
