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Iranischer Präsident in Wien

Der iranische Präsident Kahtami &copy APA
Der iranische Präsident Kahtami &copy APA
Der iranische Staatspräsident Mohammad Khatami kommt am heutigen Montag zu Arbeitsgesprächen mit Bundespräsident Fischer und Bundeskanzler Schüssel in Wien zusammen.

Khatami, dessen zweite vierjährige Amtszeit in einigen Wochen endet, hält sich auf dem Weg nach Paris mehrere Stunden in der Bundeshauptstadt auf.

Der Bundespräsident und sein Gast werden in der Hofburg Presseerklärungen abgeben. Außerdem ist ein Arbeitsmittagessen geplant. Kurz vor seinem Abflug wird der iranische Präsident das Parlament besuchen und mit Nationalratspräsident Khol zusammentreffen.

Letzter Besuch 2002

Khatami hatte Österreich im März 2002 einen Staatsbesuch abgestattet und mit Bundeskanzler Schüssel ein „Memorandum of Understanding“ über eine umfassende politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit unterzeichnet. Darin „verurteilen beide Seiten den Terrorismus in all seinen Formen und Erscheinungen und stimmen überein, dass terroristische Akte in keinem Fall zu rechtfertigen sind“. Sie bekundeten die gemeinsame Absicht, Anstrengungen im Hinblick auf eine nukleare Abrüstung zu unternehmen und die Nicht-Weiterverbreitung und Eliminierung von Massenvernichtungswaffen zu fördern.

Beziehungen belastet

Die Beziehungen zwischen Österreich und dem Iran waren lange Zeit durch die Wiener Kurdenmorde vom Juli 1989 schwer belastet, die nach Erkenntnissen der deutschen Richter im Berliner „Mykonos“-Prozess (1997) von der obersten iranischen Staatsführung angeordnet worden waren. Der Chef der Kurdischen Demokratischen Partei/Iran, Abdul Rahman Ghassemlou, dessen Stellvertreter und ein in Österreich eingebürgerter Kurde waren in einer Wohnung in Wien ermordet worden, die Tatverdächtigen hatten ungehindert in den Iran ausreisen können.

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