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Iranische Minister zurückgetreten

Mehrere Minister und Vizepräsidenten haben wegen des Streits um verbotene Kandidaturen von tausenden Reformkandidaten bei den Parlamentswahlen ihr Amt niedergelegt.

Dies teilte Vizepräsident Mohammad Ali Abtahi nach einer Regierungssitzung in Teheran mit. „Die Minister meinen es mit ihren Rücktritten sehr ernst“, fügte er hinzu. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete zudem, dass auch Staatspräsident Mohammad Khatami und sein gesamtes Kabinett zurücktreten wollen, sollten die Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen werden.

Die Ankündigung kam einen Tag, nachdem der von konservativ-islamischen Geistlichen dominierte Wächterrat 200 ursprünglich von der Wahl ausgeschlossene Kandidaten wieder zugelassen hatte und die Prüfung von tausenden weiteren Wahlausschlüssen in Aussicht gestellt hatte. Die reformorientierten Kräfte, die im Parlament eine Mehrheit haben und mit einem Sieg bei der Parlamentswahl im Februar rechnen können, haben mit einem Wahlboykott gedroht.

Nach Angaben der zentralen Kommission der Wahlausschüsse reichten 3.100 Kandidaten Protest gegen ihren Ausschluss von der Parlamentswahl ein. Insgesamt schlossen die vom Wächterrat abhängigen Wahlausschüsse 3.605 der 8.157 Kandidaten aus. Als Grund wurden in den meisten Fällen „Verstöße gegen den Islam“ genannt.

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