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Iran: Zu Zugeständnissen bereit

Der Iran hat sich im Streit um sein Atomprogramm nach Angaben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zu Zugeständnissen bereit erklärt.

Teheran habe „grundsätzlich“ dem Vorschlag zugestimmt, im Rahmen eines Abkommens mit den westlichen Staaten für mehrere Jahre auf die Urananreicherung auf seinem Territorium zu verzichten, sagte IAEO-Chef Mohammed ElBaradei nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch in Washington. Bei den Beratungen ranghoher Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands in London wurde über das weitere Vorgehen erneut keine Einigung erzielt.

ElBaradei sagte, Teheran habe zur Zerstreuung der Bedenken über den friedlichen Zweck seines Atomprogramms grundsätzlich dem Verzicht auf die industrielle Urananreicherung auf seinem Boden zugestimmt. Die iranische Führung lehne es aber ab, auf Forschungen in dem Bereich zu verzichten. Teheran sei für den Fall der Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm auch bereit, das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrags zu unterzeichnen, das verstärkte Inspektionen der IAEO in dem Land erlauben würde, betonte ElBaradei.

Zuvor hatte bereits der iranische Außenamtssprecher Hamid Reza Asefi erklärt, Teheran halte „Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ für die „beste Lösung“ und sei dazu bereit. Offenbar äußerte sich der iranische Chefunterhändler Ali Larijani bei seinem Treffen mit ElBaradei ebenfalls in diesem Sinne.

ElBaradei sagte, es sei an den USA zu entscheiden, ob sie sich in den Verhandlungsprozess einschalten wollten. Der IAEO-Chef hatte Washington schon vorher aufgefordert, direkte Gespräche mit dem Iran zu führen. Die US-Regierung zeigte sich für den Fall eines Stopps der Urananreicherung grundsätzlich für direkte Gespräche mit Teheran offen. Der Iran müsse diesen „wesentlichen Schritt“ aber tun, damit sich die Haltung der USA ändere, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, am Mittwoch. US-Außenamtssprecher Sean McCormack bestätigte, dass Teheran in jüngster Zeit über diplomatische Kanäle sein Interesse an direkten Gesprächen mit den USA bekundet habe. Dies sei vermutlich aber nur ein Versuch gewesen, in dem Konflikt das Thema zu wechseln. „Sie spüren offenbar den Druck der internationalen Gemeinschaft“.

Bei dem Londoner Treffen von Ministerialbeamten zum Atomstreit wurden nach Rices Worten „gute Fortschritte“ erzielt. Eine Einigung in allen Fragen habe sie nicht erwartet, in manchen Punkten bestehe weiterhin Gesprächsbedarf. Die Gespräche sollen nun auf Ministerebene fortgesetzt werden. US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns bezeichnete die Beratungen der Vertreter der UNO-Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland sowie Deutschlands als „produktiv“. Ein Sprecher des britischen Außenministeriums erklärte, die Diskussionen hätten die gemeinsame internationale Sorge über das iranische Atomprogramm zum Ausdruck gebracht. Nun soll es ein baldiges Treffen auf Ministerebene geben, auf dem endgültige Entscheidungen getroffen werden sollten.

Den Vetomächten ist es bisher nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Position im Sicherheitsrat zu einigen. Das EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland will den Iran mittels eines Pakets wirtschaftlicher Anreize von der Urananreicherung abbringen. Gleichzeitig sollen Russland und China Sanktionen zustimmen, sollte Teheran nicht einlenken. Moskau und Peking stehen Strafmaßnahmen jedoch skeptisch gegenüber. Die USA sind ihrerseits nicht zu Sicherheitsgarantien für Teheran bereit. Sie verdächtigen Teheran, heimlich eine Atombombe entwickeln zu wollen.

Der Iran könnte bereits im Jahr 2008 zum Bau einer Atombombe in der Lage sein, warnte das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in seinem am Mittwoch in London präsentierten Jahresbericht. Angesichts der „vielen Unbekannten“ könnte Teheran nämlich schon vor dem bisher prognostizierten Datum 2010 die notwendigen 20 bis 25 Kilogramm hoch angereicherten Urans für dem Atombombenbau erhalten. Die iranische Armee zündete in der Nacht auf Mittwoch zu Testzwecken eine Mittelstreckenrakete vom Typ Shahab 3. Sie hat eine Reichweite von 1300 Kilometer und könnte Israel, Afghanistan und US-Militäreinrichtungen in der Region bedrohen.

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