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Iran zu Atom-Verhandlungen bereit

Der Iran ist im Atomkonflikt zu Verhandlungen über das Vorschlagspaket der internationalen Gemeinschaft bereit. Chefunterhändler Larijani bietet Gespräche ab Mittwoch an.

Chef-Atomunterhändler Ali Larijani sagte am Dienstag, die Führung in Teheran wolle ab Mittwoch über alle Punkte des Angebots in fairer Weise reden und dabei eine „konstruktive Rolle“ spielen. Details zum Inhalt der iranischen Antwort auf das Paket, die er am Nachmittag ausländischen Diplomaten in der Hauptstadt übergab, nannte er nicht.

Mit ihrem Paket wollten die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland einen Weg aus der seit Jahren schwelenden Krise ebnen. Der Westen betrachtet dabei den Stopp der Uran-Anreicherung als zentrale Voraussetzung für eine Wiederauflage der Atomgespräche mit der Islamischen Republik. Anzeichen dafür, dass der Iran dieser Forderung des UNO-Sicherheitsrats nachkommt, gab es indes nicht.

„Der Iran ist bereit, ab dem 23. August ernsthafte Gespräche zu führen“, wurde Larijani von der iranischen Nachrichtenagentur ISNA zitiert. Die Antwort des Iran sei so angelegt, dass sie den Weg für derartige Verhandlungen ebne. Dabei solle es um die verschiedenen Punkte des Pakets gehen, wie etwa die langfristige technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Sicherheitsfragen.

ISNA zufolge machte Larijani seine Aussagen bei der Übergabe der offiziellen schriftlichen Antwort an die Vertreter der fünf Vetomächte und Deutschlands in Teheran. Ein europäischer Diplomat sprach von einem umfassenden Schreiben des Iran, das nun den Regierungen der Vetomächte sowie Deutschlands zugeleitet werde.

Zentrale Forderung der UNO ist eine Aussetzung der Uran-Anreicherung, die zum Bau von Atomwaffen dienen kann. Die Islamische Republik hat wiederholt betont, dass sie an dieser Technik festhalten werde. Sollte sie dabei bleiben, käme dies einer Ablehnung des Pakets gleich, sagten westliche Diplomaten. Dann werde der UNO-Sicherheitsrat bald über Konsequenzen beraten. In diesem Fall sind auch internationale Sanktionen möglich, wenngleich das Gremium in dieser Frage noch uneins ist.

Noch am Montag hatte das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, mit scharfen Worten eine Fortsetzung des Atomprogramms seines Landes angekündigt. Auch andere Vertreter des iranischen Regimes hatten bereits angedeutet, dass Teheran auf die Forderungen nicht eingehen werde.

Der stellvertretende Chef der iranischen Atombehörde, Mohammad Saeidi, kündigte kurz vor der Übergabe an, sein Land werde die Forschung zur Urananreicherung vorantreiben. Der halbstaatlichen Nachrichtenagentur FARS sagte Saeidi, Teheran arbeite an moderneren Zentrifugen als jenen, die bereits im Einsatz seien. Damit solle die Urananreicherung „besser und effektiver“ werden.

Die USA wollen rasch im UNO-Sicherheitsrat Sanktionen gegen Teheran beantragen, sollte die iranische Antwort auf das Angebotspaket der fünf Vetomächte und Deutschlands nicht zufriedenstellend ausfallen, erklärte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton am Dienstag vor Journalisten.

Die USA würden die iranische Antwort sehr sorgfältig studieren. Wenn der Iran nicht zum Einlenken bereit sei, würden die USA sehr bald dem Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf in diesem Sinne vorlegen, so Bolton. Sollten die Iraner aber den Weg der Kooperation gewählt haben, wäre ein Neuanfang in den Beziehungen mit Washington und dem Rest der Welt möglich.

Der UNO-Sicherheitsrat hat dem Iran bis 31. August Zeit gegeben, den Forderungen nachzukommen. In einer Ende Juli verabschiedeten Resolution ist allerdings kein automatischer Sanktions-Mechanismus vorgesehen, wenn der Iran auf der Uran-Anreicherung besteht. Vor allem wegen des Widerstands der iranischen Handelspartner Russland und China gegen Sanktionen dürften sich die Beratungen mehrere Wochen hinziehen. Beobachtern zufolge setzt der Iran darauf, dass der Sicherheitsrat sich nicht auf eine Linie verständigen und am Ende höchstens moderate Sanktionen wie Reisebeschränkungen beschließen könnte.

Der Westen verdächtigt den Iran seit vier Jahren, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung an einer Atombombe zu arbeiten, was die Regierung in Teheran bestreitet. Wegen der unnachgiebigen Haltung des Irans hat die Europäische Union die Gespräche mit der Führung in Teheran über das Atomprogramm zu Jahresbeginn beendet.

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