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Iran wird sich keinem Druck beugen

Wenige Stunden vor Ablauf des UNO-Ultimatums hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad seine harte Haltung im Atomstreit mit der westlichen Staatengemeinschaft bekräftigt.

Der Iran werde „den Einschüchterungen nicht einen Zentimeter nachgeben“ und es nicht akzeptieren, „seiner Rechte beraubt zu werden“, sagte er in einer am Donnerstag vom Fernsehen übertragenen Ansprache. Die „unterdrückerischen Mächte“ wollten den Iran in seiner Entwicklung behindern, seien dabei aber nicht erfolgreich.

Die europäischen Staaten rief Ahmadinejad auf, sich von den USA abzusetzen und mit der Regierung in Teheran weiter zu verhandeln. „Die Europäer sollten der fehlgeleiteten und aggressiven Politik der USA nicht folgen“, sagte der iranische Staatschef nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Washington verfolge leidiglich amerikanische Interessen. „Durch eine unabhängige und logisch ausgerichtete Politik können die Europäer ihr Ansehen in der Region steigern“, meinte Ahmadinejad.

Der Chef der UNO-Atomenergieorganisation IAEO, Mohamed ElBaradei, soll dem Sicherheitsrat am Donnerstag einen Bericht über die iranischen Atom-Aktivitäten vorlegen. Damit endet die Frist, die der Sicherheitsrat dem Land zur Einstellung seines Programms zur Urananreicherung gestellt hat. Nach deren Ablauf kann das Gremium Sanktionen gegen das Land verhängen. Allerdings stehen die Veto-Mächte Russland und China einem solchen Schritt skeptisch gegenüber.

Westliche Regierungen verdächtigen den Iran, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die iranische Atompolitik erhält auf Grund der Drohung Ahmadinejads, Israel von der Landkarte ausradieren zu wollen, und durch den Einfluss Teherans auf die radikale Hisbollah im Libanon und auf die palästinensische Hamas zusätzliche Brisanz. Die Regierung in Teheran bezeichnet ihre Nuklearaktivitäten als friedliches Programm zur Energiegewinnung.

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