Iran-Verhandlungen in Wien fortgesetzt: Ziel ist Lösung des Konflikts
Er könne bisher keinen negativen Effekt feststellen, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Dienstag. “Wir werden die gute Arbeit gemeinsam fortsetzen.” Bei den Gesprächen in Wien zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland (5+1) würden nun kritische Punkte im Detail aufgegriffen. Die bisherigen Fortschritte seit dem Zwischenabkommen vom November in Genf seien “ermutigend” sagte Ashtons Sprecher Michael Mann vor Journalisten.
Gespräche mit Iran in Wien
Ziel der Atomverhandlungen ist eine umfassende Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm möglichst bis zum Juli. Teheran strebt eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an, muss dafür aber den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren. Knackpunkte bei den Verhandlungen sind unter anderem der Umfang der Urananreicherung und der Schwerwasserreaktor in Arak, dessen Plutonium zur Herstellung einer Atombombe benutzt werden könnte.
Bis Mittwochabend soll ein vollständiger Fahrplan für die nächsten Runden und auch ein weiterer Termin zwischen Ashton und dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif für April fixiert werden. Darüber hinaus würden schon vorher die technischen Experten zusammenkommen, um die Detailfragen zu erörtern. Im Fokus werde dabei besonders der umstrittene Reaktor in Arak stehen, so ein mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat gegenüber der APA.
Für Unstimmigkeiten sorgte vor dem Auftakt der Wiener Atomverhandlungen das Treffen von Ashton mit iranischen Frauenrechtlerinnen bei ihrem kürzlichen Besuch in Teheran. Deshalb wurde das bisher übliche Arbeitsabendessens zwischen den Chefverhandlern der 5+1 und des Iran, Ashton und Zarif, vor Beginn der Atomgespräche abgesagt.
“Missverständnis” wurde geklärt
Die iranischen Hardliner hatten Zarif hart angegriffen und eine Erklärung dafür verlangt, wie es dazu kommen konnte, dass Ashton diese Treffen absolvieren konnte. “Entweder das Außenministerium hat es gewusst und uns getäuscht oder aber man ist dort so stümperhaft, dass man Treffen dieser Art nicht hat vermeiden können. Das ist ein Affront gegen die Islamische Republik”, resümierte einer von ihnen.
Das “Missverständnis” sei mit Zarif besprochen worden, betonte Mann. Ashton treffe bei ihren Reisen immer Vertreter der Zivilgesellschaft und spreche sich dabei nicht mit den Regierungen der Gastländer ab, sagte Mann.
Gespräche: Ende am Mittwoch
Die Atomgespräche mit dem Iran sollen wegen des persischen Neujahrs bereits am Mittwochabend in Wien zu Ende gehen. Aus dem Umfeld der iranischen Delegation hieß es, dass Ashton in einer “respektvollen Geste” die Gespräche einen Tag früher als geplant beende, um Zarif die Chance zu geben, für den Jahreswechsel am Donnerstag in Teheran zu sein.
Zum persischen Neujahr wird die jeweils mit Spannung erwartete Neujahrsrede von Präsident Hassan Rohani ausgestrahlt wird. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Iran könnten positive Signale von den Wiener Verhandlungen den Reform-Kurs Rohanis stärken. Allerdings warnen sowohl die EU-Außenbeauftragte als auch hohe US-Regierungsmitglieder immer wieder vor zu hohen Erwartungen.
(APA)
