Iran: Urananreicherung-Vorschlag

Im Atomstreit mit dem Westen will der Iran bei der Wiederaufnahme von Gesprächen in Wien eine Urananreicherung im Inland unter internationaler Beteiligung vorschlagen.

Der Iran will ungeachtet aller westlichen Bedenken künftig Uran im eigenen Land, aber unter internationaler Beteiligung anreichern. Einen Tag vor neuen Sondierungsgesprächen mit EU-Vertretern am Mittwoch in Wien sagte der Sprecher des Nationalen iranischen Sicherheitsrates, Hossein Entesami, am Dienstag in Teheran, dieser Vorschlag sei weitaus besser als eine Urananreicherung in Russland, wie sie zur Lösung des Atomstreits von Moskau vorgeschlagen worden ist. Die europäischen Unterhändler aus Berlin, Paris und London haben eine Urananreicherung auf iranischem Boden bisher strikt abgelehnt.

In Wien wollen Diplomaten Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens im Namen der EU Verhandlungen mit dem Iran wieder in Gang bringen, die im August abgebrochen wurden. Gegen ein technisches, wirtschaftliches und politisches Kooperationsprogramm soll Teheran dazu gebracht werden, die geplante Urananreicherung im eigenen Land aufzugeben. Damit soll verhindert werden, dass der Iran die Kernkraft auch zum Bau von Atomwaffen nutzen kann.

In Berlin meinte ein Sprecher des Auswärtigen Amts (AA) am Dienstag, die Wiener Gespräche fänden in einem „schwierigen Kontext“ statt. Insbesondere die jüngsten israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad seien nicht hilfreich gewesen. Diese könnten die Gespräche möglicherweise gefährden. Ahmadinejad hatte unter anderem den Holocaust geleugnet und eine Verlegung des Staates Israel nach Europa oder Kanada gefordert.

Der AA-Sprecher betonte, Teheran müsse „nachprüfbar“ belegen, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient. Dafür müsse es objektive Garantien geben. Bei der Wiener Runde handele es lediglich um „Gespräche über Gespräche“, hieß es. Zunächst müsse ein Verhandlungsmodus mit dem Iran gefunden werden, der dann Sachverhandlungen möglich mache.

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