Iran nennt neue Sanktionen unrechtmäßig

Salam enthilet sich dem Votum
Salam enthilet sich dem Votum ©APA (epa)
Die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran sind nach Ansicht der Regierung in Teheran unrechtmäßig und ungültig. Der UNO-Sicherheitsrat müsse die im Atomstreit verhängten Strafmaßnahmen rückgängig machen, forderte der Oberste Nationale Sicherheitsrat der Islamischen Republik in einer am Freitag über die staatliche Nachrichtenagentur IRNA verbreiteten Erklärung.
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Die Sanktionen verstießen sowohl gegen die UNO-Charta als auch gegen die Regeln der Internationalen Atomenergiebehörde. Der Weltsicherheitsrat hatte die Sanktionen am 10. Juni verhängt, wenig später legten die USA und die Europäische Union weitere Strafmaßnahmen nach. Mit den Sanktionen soll der Iran zur Aufgabe seines Uran-Anreicherungsprogramms gebracht werden. Während die Regierung in Teheran den friedlichen Charakter ihres Atomprogramms betont, befürchtet der Westen, dass der Iran heimlich an Atomwaffen arbeitet.

Im Libanon sorgt die Stimmenthaltung des Landes im UNO-Sicherheitsrat unterdessen weiter für Aufregung. Zahlreiche libanesische Politiker haben sich in die iranische Botschaft in Beirut begeben, um ihre Unterstützung für den Iran auszudrücken. Der iranische Botschafter Ghadanfar Rakan Abadi erklärte, sein Land sei die “Heimat aller Widerstandskämpfer und freien Menschen” auf der Welt. Das sei der wahre Grund der Sanktionen. Das Land der islamischen Revolution werde dafür bestraft, dass es Libanesen wie Palästinenser gegen die “zionistische Entität” verteidige.

Im libanesischen Ministerrat hatte es 14 Stimmen für ein Nein zu den Sanktionen und 14 für Stimmenthaltung gegeben. Der libanesische UNO-Chefdelegierte Salam entschied sich daraufhin für Enthaltung. Die Türkei und Brasilien hatten im höchsten UNO-Gremium gegen die Iran-Sanktionen votiert.

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