Iran hat Urananreicherung ausgesetzt

Drei Tage vor der entscheidenden Ratssitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) scheint der Streit über das iranische Atomprogramm vorerst beigelegt. Die Regierung in Teheran gab am Montag formell die Aussetzung der Urananreicherung bekannt, wie der staatliche Rundfunk meldete. IAEO-Direktor Mohamed El Baradei zeigte sich in Wien erfreut und erklärte, die Ankündigung treffe aller Voraussicht nach tatsächlich zu und stelle einen „Schritt in die richtige Richtung“ dar.

„Ich denke, so ziemlich alles ist zu einem Stillstand gekommen“, sagte El Baradei. „Wir sind gerade dabei, die Siegel anzubringen und sicherzustellen, dass alles gestoppt wurde.“ Auch die auf die Konversion von Uran ausgelegte Anlage in Isfahan sei stillgelegt.

Seitens Teheran wurde die Aussetzung der Urananreicherung wiederholt als „freiwillige und vorübergehende Maßnahme“ dargestellt. El Baradei ermahnte den Iran allerdings, von einer Umkehr dieser Zusage so lange wie nur möglich abzusehen. Diplomaten bezeichneten das Abkommen wiederholt als letzte Chance für Teheran, eine Einschaltung des Weltsicherheitsrats in den Atomstreit abzuwenden. Dieser könnte Sanktionen gegen Teheran verhängen.

„Um Vertrauen zu bilden und in Übereinstimmung mit dem Pariser Abkommen, hat der Iran von heute an die Anreicherung von Uran und alle damit verbundenen Aktivitäten ausgesetzt“, hieß es am Montag in der kurzen Rundfunkerklärung aus Teheran. Dazu gehöre auch der Bau von Zentrifugen zur Urananreicherung. Dieses Programm kann der Gewinnung von Kernenergie, aber auch dem Bau von Atomwaffen dienen, wie vor allem die USA befürchten.

Im Gegenzug für den vorläufigen Anreicherungsstopp haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien zugesagt, eine Überweisung des Konflikts an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) zunächst nicht zu empfehlen. Das Gremium könnte Sanktionen gegen den Iran verhängen, wie dies von den USA gefordert wird.

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde tritt am Donnerstag in Wien wieder zusammen, um über das weitere Vorgehen in dem Konflikt zu beraten. Die USA hatten die Behörde in jüngster Zeit verstärkt dazu gedrängt, den Druck auf den schiitischen Staat zu erhöhen und die Angelegenheit im Sicherheitsrat behandeln zu lassen.

Für die europäischen Vermittler betonte der britische Außenminister Jack Straw, eine Überweisung des Konflikts an den Sicherheitsrat stehe in dem Moment wieder zur Debatte, in dem der Iran hinter seinen Zusagen zurückbleibe. „Wenn der Iran bei der Erfüllung seiner Pflichten einen Rückzieher macht, dann behält sich Großbritannien – wie auch Deutschland und Frankreich – das Recht vor, die Angelegenheit an den Sicherheitsrat zu überweisen“, sagte Straw, als er am Montag bei seiner Ankunft zum EU-Außenministertreffen in Brüssel.

Der IAEO zufolge hat der Iran bereits zwei Tonnen des im Anreicherungsprozess eingesetzten Uranhexafluorids UF6 produziert. Diese Menge reiche nicht für eine Waffe aus, beruhigte El Baradei. Er ermahnte das Land aber, bei seinem Atomprogramm „maximale Transparenz“ an den Tag zu legen. „Je größer seine Transparenz ist, desto mehr Vertrauen können wir fassen und desto größere Zusicherungen können wir der internationalen Gemeinschaft machen“, sagte er.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hoffen darauf, dass die Aussetzung des Anreicherungsprogramms in einen endgültigen Stopp mündet. Die drei Staaten hatten bereits im Oktober 2003 eine ähnliche Absprache mit dem Iran getroffen. Damals sagte der Iran zu, sein gesamtes Atomprogramm offenzulegen. Als die IAEO-Kontrolleure Einzelheiten aufdeckten, die das Land nicht nach Wien gemeldet hatte, brach die Vereinbarung in sich zusammen und der Iran nahm die Urananreicherung wieder auf.