Der 70-Jährige kündigte am Dienstag offiziell seine Kandidatur bei der Präsidentschfaftswahl am 17. Juni an, wie sein Sprecher Reza Soleimani in Teheran mitteilte. Rafsandjani gilt als aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge des reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren darf. Seit Dienstag konnten sich die Präsidentschaftskandidaten offiziell registrieren lassen; die Einschreibefrist endet am Samstag.
Rafsandjani werde noch im Laufe des Tages in einer öffentlichen Erklärung die Gründe für seine Kandidatur darlegen, sagte Soleimani und fügte hinzu: Letztendlich hat seine Besorgnis angesichts der gegenwärtigen Situation seine Bedenken überwogen. Rafsandjani, der bereits von 1989 bis 1997 zweimal Präsident war, würde nach Meinungsumfragen die Wahl am 17. Juni für sich entscheiden. Er gilt als pragmatischer Konservativer, der einer Verbesserung der Beziehungen zum Westen relativ offen gegenüber steht und eine Liberalisierung der iranischen Wirtschaft vorantreiben will. Am Ende seiner Amtszeit hatte er sich für den Reformer Khatami als Nachfolger eingesetzt.
Im Laufe des Dienstag kamen die ersten Anwärter auf das Präsidentenamt zum Innenministerium in Teheran, um sich in die Listen eintragen zu lassen. Nach Ablauf der Registrierungsfrist am Samstag muss der Wächterrat binnen zehn Tagen darüber entscheiden, welche Kandidaten zugelassen werden. Das ultrakonservative religiöse Gremium stützt seine Auswahl auf die angebliche Treue der Kandidaten zu den Prinzipien des Islam und der Islamischen Revolution, welche die Teheraner Führung 1979 an die Macht brachte.
Bei der Präsidentenwahl im Jahr 2001 hatte der Wächterrat von 814 eingeschriebenen Kandidaten nur zehn zugelassen. Im vergangenen Jahr wurden rund 2000 vor allem reformorientierte Kandidaten von den Parlamentswahlen ausgeschlossen. Für die nachgeholten Teilwahlen zum Parlament in zehn Wahlbezirken, die ebenfalls am 17. Juni stattfinden, untersagte der Wächterrat mehr als der Hälfte der 274 eingeschriebenen Bewerber die Kandidatur.
Beobachter rechneten mit der Kandidatur von vier oder fünf Hardlinern für die Nachfolge Khatamis. Unter ihnen könnten zwei Berater des geistlichen Oberhauptes des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, sein: der frühere Chef des staatlichen Fernsehens, Ali Laridschani, und der frühere Außenminister Ali Akbar Velayati. Bewerben dürfte sich ferner auch der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi.
Der künftige Präsident sieht sich außenpolitisch unter anderem der Herausforderung gegenüber, den Streit um das iranische Atomprogramm beizulegen; innenpolitisch geht es um die Verringerung der Inflationsrate und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen. Zu dem Urnengang am 17. Juni sind rund 48 Millionen Menschen aufgerufen. Die Iraner sind bereits ab dem Alter von 16 Jahren wahlberechtigt.
Viele iranische Wirtschaftsvertreter und ausländische Diplomaten dürfte die neuerliche Kandidatur des früheren Präsidenten beruhigen. Bei einem Sieg konservativer Hardliner wäre ein schwerer Rückschlag bei der zaghaften wirtschaftlichen Liberalisierung und einer Politik der Entspannung mit dem Ausland zu befürchten.
Prozedere der Präsidentenwahl im schiitischen Staat Iran
Im Iran hat am Dienstag die Registrierung der Kandidaten für die Präsidentenwahl am 17. Juni begonnen. Einige Zahlen und Fakten zu der Wahl:
- Kandidaten für die Wahl können sich noch bis Samstag registrieren lassen. Die Namen der Kandidaten, die schließlich ins Rennen um das Präsidentenamt gehen, sollen am 25. und 26. Mai verkündet werden. Der Wahlkampf beginnt dann am 27. Mai und endet zwei Tage vor der Wahl.
- Nach der Registrierung prüft der Wächterrat – ein Gremium aus je sechs führenden Geistlichen und moslemischen Juristen – die Bewerber auf ihre Eignung. Ein Kandidat muss Bürger des Landes sowie iranischer Herkunft sein. Er muss als eine herausragende politische oder religiöse Person gelten und sich der Islamischen Republik stets treu und gläubig erwiesen haben.
- Im Jahr 2001 hatte sich eine Rekordzahl von 814 Menschen um eine Kandidatur beworben: nur zehn von ihnen befand der Wächterrat als geeignet.
- Obwohl einige Menschenrechtsanwälte und hochrangige Geistliche eingewandt haben, dass die iranische Verfassung Frauen vom Präsidentenamt nicht ausschließt, hat der Wächterrat niemals eine Frau als Kandidatin zugelassen.
- Die Amtszeit dauert vier Jahre. Der amtierende Präsident darf sich danach ein weiteres Mal aufstellen lassen. Nach einer zweiten Amtszeit muss er aber mindestens vier Jahre aussetzen, wie es nun beim scheidenden Präsidenten Mohammad Khatami der Fall ist.
- Im Iran sind alle Staatsbürger ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bei den anstehenden Wahlen sind dies mehr als 46 Millionen der 67 Millionen Einwohner.
- Sollte im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten über 50 Prozent aller abgegebenen Stimmen – die leeren Stimmzettel mit eingerechnet – gewinnen, kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Bei den acht Präsidentenwahlen seit 1979 hat es jedoch nie eine zweite Runde gegeben.
- Die bisher höchste Wahlbeteiligung wurde mit 79,9 Prozent bei der Wahl Khatamis im Jahr 1997 erreicht. 1993 lag die Beteiligung mit 50,7 Prozent am niedrigsten, bei den vergangenen Wahlen vor vier Jahren lag sie bei 66,8 Prozent.
- Khatami hatte 2001 bei der Wahl 77 Prozent der Stimmen gewonnen nach 69 Prozent bei seinem Wahlsieg im Jahr 1997.