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Iran-EU: "Produktive Gespräche"

Der EU-Außenbeauftragte Solana und der iranische Atom-Chefunterhändler Larijani haben am Sonntag in Wien ihre "produktiven" Gespräche zur Lösung des Atomstreits mit dem Iran vorläufig beendet.

Danach erklärten beide, dass „Missverständnisse“ hinsichtlich des Anreiz-Paketes der fünf Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland und die Antwort des Iran darauf ausgeräumt worden seien.

Solana sagte nach dem Treffen im Bundeskanzleramt: „Wir hatten mehr als sieben Stunden harter Arbeit. Diese Stunden waren produktiv.“ Der Außenbeauftragte sprach von Fortschritten; Missverständnisse seien „geklärt“ worden. Auch Larijani nannte die Beratungen „konstruktiv und produktiv“. „Wir haben viele der Missverständnisse ausgeräumt.“

Solana und Larijani haben sich nach eigenen Worten darauf verständigt, sich kommende Woche wieder zu treffen. Zeitpunkt und Ort dieser Begegnung sind noch unbekannt. Solana will noch Sonntag Nachmittag nach Brüssel zurück fliegen.

In EU-Diplomatenkreisen war schon die Tatsache, dass nach dem ersten Zusammentreffen am Samstag ein zweites Treffen stattfand, als Zeichen für die Erfolgsaussicht der Bemühungen gewertet worden. Bei den Gesprächen wollte Solana sondieren, ob der Iran auf dem Verhandlungsweg zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung bereit ist. Hauptstreitpunkt ist die Forderung des UNO-Sicherheitsrats, die Anreicherung als Vorbedingung für Verhandlungen zu stoppen.

Ein entsprechendes Ultimatum hatte der Iran am 31. August verstreichen lassen. Die USA fordern deshalb Beratungen über Sanktionen schon kommende Woche. Allerdings haben sich die Vetomächte China und Russland bisher zurückhaltend zu dieser Möglichkeit geäußert.

Westliche Regierungen verdächtigen Teheran, unter dem Deckmantel eines Nuklearprogramms zur Energiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies.

Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki hat das Beharren seines Landes auf der Atomtechnologie bekräftigt, zugleich aber die Bereitschaft Teherans betont, maximal mit internationalen Inspektoren zu kooperieren und in Einklang mit internationalen Bestimmungen Zugang zu seinen Nuklearanlagen zu gewähren.

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