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Iran: Atomprogramm nur ausgesetzt

Nach seinem Einlenken im Atomstreit hat der Iran auf einer Fortsetzung seines Atomprogramms bestanden. Die iranische Regierung habe lediglich einer Aussetzung der Uran-Anreicherung zugestimmt, nicht einem Stopp.

Dies betonte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Hamid Reza Assefi, am Montag. In der Vereinbarung sei zudem festgehalten, dass es sich hierbei um ein freiwilliges Zugeständnis handele und nicht um eine „rechtliche Verpflichtung“. Die Entscheidung sei politischer Natur. Die Vereinbarung erkenne zudem das Recht Teherans auf eine Anwendung der Atomtechnik an.

Der Iran hatte sich am Sonntag nach zähen Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu bereit erklärt, Uran-Anreicherungen vorerst auszusetzen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hatte Teheran eine Frist bis zum 25. November zur Offenlegung seines Atomprogramms gesetzt; andernfalls drohte die Einschaltung des UNO-Sicherheitsrates, wie sie die USA gefordert hatten. Am 25. November tagt der Gouverneursrat der IAEO und soll in dieser Frage nun entscheiden.

Keine Beweise gefunden

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat bisher keine Beweise gefunden, dass das Land nukleares Material für die Entwicklung von Atomwaffen verwendet hat. Dies geht aus einem Bericht der Atombehörde hervor, der am Montag in Wien bekannt wurde. Gleichzeitig räumte IAEO-Chef Mohammed El Baradei darin jedoch ein, dass seine Behörde ein heimliches Atomprogramm weiterhin nicht ausschließen könne. Der Bericht, der mehreren Medien vorliegt, wurde den 35 Mitgliedstaaten des so genannten IAEO-Gouverneursrates übergeben.

Das Aufsichtsgremium will am 25. November über das iranische Atomprogramm beraten. Dabei geht es auch um eine mögliche Überweisung des Falls an den Weltsicherheitsrat. Sollte das Gremium zu der Einschätzung kommen, dass die Regierung in Teheran den Besitz von Atomwaffen anstrebt, könnte der Sicherheitsrat Sanktionen verhängen.

Der Iran hatte sich am Sonntagabend gegenüber der IAEO verpflichtet, die Urananreicherung auszusetzen. Einen endgültigen Verzicht darauf lehnte Außenamtssprecher Hamid Reza Assefi am Montag jedoch ab.

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