Iran: Atomprogramm nicht nur friedlich

In einem Bericht der UNO-Atombehörde erklärt die IAEO, es könne derzeit nicht bestätigt werden, dass das Programm ausschließlich friedlichen Zwecken diene.

Der Westen wirft der Islamischen Republik vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung an einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies. In dem Bericht heißt es weiter, die UNO- Atombehörde könne die Details der iranischen Atompläne nur dann abschließend klären, wenn Teheran wieder die Kontrollen durch die IAEO erlaube.

Zuvor hatten die EU-Außenminister Montag die Absicht bekräftigt, im Streit um die Atompolitik des Irans notfalls auch den UNO- Sicherheitsrat einzuschalten. Falls Teheran weiterhin die Aufforderungen der Internationalen Atomenergie-Organisation missachte, müsse „der Sicherheitsrat den Forderungen der IAEO und deren Bemühungen um die Lösung noch offener Probleme Nachdruck verleihen“.

In einer Erklärung bedauerten die Außenminister die Wiederaufnahme der Urananreicherung durch Teheran. Die IAEO habe die Aussetzung aller Anreicherungsaktivitäten mehrfach als „vertrauensbildende Maßnahme“ verlangt. In der Erklärung des Außenministerrates wurde auch die Entscheidung, die freiwillige Zusammenarbeit mit der IAEO aufzukündigen, bedauert.