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Iraks Exil-Opposition heillos zerstritten

Die verschiedenen Gruppierungen der irakischen Exil-Opposition sind heillos zerstritten, Beamten des US-Außenministeriums versuchen zu schlichten.

Während die Waffeninspektoren der Vereinten Nationen letzte Vorbereitungen für ihre Reise nach Bagdad trafen, war die US-Regierung am Freitag bemüht, die verschiedenen Gruppierungen der irakischen Exil-Opposition miteinander zu versöhnen. Die in London erscheinende arabische Zeitung „Al Hayat“ berichtete, zwei Beamte des US-Außen- und Verteidigungsministeriums wollten am Freitag in London mit Vertretern der heillos zerstrittenen Oppositionsgruppen zusammentreffen.

Nach Informationen von „Al Hayat“ wird die für kommende Woche in Brüssel geplante Konferenz der wichtigsten irakischen Oppositionsgruppen noch einmal verschoben, da sich die einzelnen Fraktionen über verschiedene Punkte noch nicht einig sind. Die Konferenz war ursprünglich schon für September vorgesehen, dann jedoch wegen unüberbrückbarer Differenzen verschoben worden. Offiziell hieß es damals jedoch, noch nicht alle der rund 180 Eingeladenen hätten von den belgischen Behörden Visa erhalten.

Zu den Streitpunkten der irakischen Oppositionsgruppen zählt neben dem Inhalt einer gemeinsamen Erklärung über ein neues parlamentarisches System für die Zeit nach einem Sturz von Präsident Saddam Hussein auch die Frage, wie viele Vertreter von jeder Gruppe an der Konferenz teilnehmen dürfen. Momentan verläuft der Graben nach Informationen von „Al Hayat“ zwischen dem „Irakischen Nationalkongress“ (INC) von Ahmed Jalabi und den Monarchisten – den Anhängern der 1958 gestürzten (jetzt noch in Jordanien herrschenden) Haschemiten-Dynastie – auf der einen und den zwei Kurdenparteien, den Schiiten und der „Nationalen Einheitsbewegung“ auf der anderen Seite.

Der INC-Flügel werde vom US-Verteidigungsministerium protegiert, während das US-Außenministerium die vier anderen Gruppen unterstütze, schrieb die in der Regel gut informierte arabische Zeitung. Bei einem Treffen in den USA im vergangenen August hatten US-Regierungsbeamte bereits mit den Vertretern von sechs Oppositionsgruppen darüber gesprochen, wie ein demokratischer Irak nach einem Sturz des Regimes von Saddam aussehen könnte. Das US-Außenministerium wolle nun bis zum 26. November ein Papier mit Prinzipien für den Aufbau eines demokratischen Irak vorlegen. Anschließend sollten die Vorbereitungen für die Brüsseler Konferenz nach dem Willen der Teilnehmer zügig abgeschlossen werden, hieß es.

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