Irak: Weiter Unklarheit nach Referendum

Während es in den mehrheitlich von Sunniten bewohnten Provinzen von offizieller Seite hieß, dass der Entwurf von einer großen Mehrheit der Wähler abgelehnt worden und damit auch insgesamt gescheitert sei, wurde dies von der Wahlkommission in Bagdad am Montag dementiert. Die Iraker waren aufgefordert, über eine neue demokratische, islamische und föderale Verfassung für das Land abzustimmen. Die Verfassung gilt als angenommen, wenn mehr als die Hälfte der Wähler mit Ja gestimmt hat und sie nicht in mindestens drei Provinzen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt worden ist.

Der stellvertretende Gouverneur der nordirakischen Provinz Salaheddin, Abdullah al-Jabura, sagte am Sonntagabend in der Provinzhauptstadt Tikrit, er habe mit seinen Amtskollegen in den Provinzen Anbar und Ninive telefoniert, die ihm nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen erklärt hätten, die überwältigende Mehrheit der Wähler in ihren Regionen habe mit Nein gestimmt. Auch in Salaheddin hätten mehr als 75 Prozent der Menschen gegen den Entwurf gestimmt.

Die irakische Wahlkommission in Bagdad dementierte diese Angaben aus Tikrit. Farid Ajar, der Sprecher der Kommission, sagte dem Nachrichtensender Al-Arabiya: „Uns liegt noch kein Ergebnis vor und niemand außer der unabhängigen Wahlkommission hat das Recht, Resultate zu veröffentlichen.“ Der von den Schiiten und Kurden formulierte Entwurf einer demokratischen Verfassung betont die Eigenständigkeit der Provinzen und Regionen und trägt starke islamische Züge. Diese föderale Struktur des Irak lehnen die Sunniten ab.