Irak: UN-Beauftragter trifft Schiiten

Nach Angaben von Gesprächsteilnehmern erläuterte Hakim die Argumente für eine frühzeitige Abhaltung von allgemeinen Wahlen im Irak, wie sie vor allem von dem schiitischen Großajatollah Ali el Sistani vertreten werden.

Brahimi war am Wochenende an der Spitze einer Delegation von Wahlexperten in Bagdad eingetroffen. Die von UN-Generalsekretär Kofi Annan entsandte Abordnung soll feststellen, ob es noch vor der für Ende Juni geplanten Machtübergabe der Amerikaner an ein irakisches Gremium allgemeine Wahlen geben könnte. Dies wird außer von Sistani, dem ein bedeutender Einfluss auf die schiitische Bevölkerungsmehrheit zugeschrieben wird, auch von den schiitisch-religiösen Parteien im Regierungsrat gefordert.

Die USA und die anderen Kräfte im Regierungsrat – unter ihnen Sunniten, Kurden und weltliche Schiiten – lehnen allgemeine Wahlen vor dem 30. Juni wegen der schlechten Sicherheitslage und des Fehlens von Wahlregistern ab. Nach ihren Plänen soll die künftige provisorische Regierung von einem Übergangsparlament bestimmt werden, das aus einem komplizierten Auswahlverfahren in den 18 Provinzen des Landes hervorgehen soll.