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Irak rechnet bis Mai 2004 mit Verfassung

Der provisorische Regierungsrat des Irak glaubt, bis Mai 2004 eine Verfassung für das Land entwerfen zu können. Danach könne es freie Wahlen geben.

Sobald dieser Entwurf durch einen Volksentscheid angenommen sei, könnten die Vorbereitung für freie Wahlen beginnen, erklärten der Präsident des Regierungsrates, Chalabi, und sein Außenminister Sebari am Mittwochabend in New York.

Chalabi stellte sich bezüglich der Souveränität seines Landes voll hinter die entsprechenden Pläne der US-Regierung. US-Präsident Bush hatte am Mittwoch bei seiner Rede vor der UNO am Dienstag erneut betont, die Übertragung der Souveränität den Irak dürfe auf keinen Fall “überhastet“ geschehen, wie dies „von einigen“ gewünscht werde. Ein Zeitplan für die Übertragung der Souveränität sei zwar wichtig, aber „wir können flexibel sein“, hieß es auch aus russischen Delegationskreisen in New York.

Die USA stellen sich indes auf die Entsendung weiterer Truppen in den Irak ein. Sollten nicht wie erhofft befreundete Regierungen weitere Soldaten stellen, werden die USA zusätzliche Reservisten und Nationalgardisten in den Irak verlegen, wie Vizegeneralstabschef Pace in Washington sagte. Ende Oktober oder Anfang November solle darüber entschieden werden. Derzeit sind im Irak mehr als 150.000 Soldaten aus über 30 Ländern stationiert, unter ihnen etwa 130.000 US- Soldaten.

Beim Wiederaufbau des Irak geht die US-Regierung offenbar von Kosten aus, die erheblich über den von Präsident Bush genannten 87 Milliarden Dollar (75,9 Mrd. Euro) liegen. Das Weiße Haus rechnet mit weiteren 50 bis 75 Mrd. Dollar über der von Bush genannten Summe.

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