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Irak: Kompromissvorschlag der Schiiten

Im Streit um die Besetzung des irakischen Ministerpräsidentenamtes haben schiitische Politiker einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Derweil gab es wieder Tote bei Anschlägen.

Amtsinhaber Ibrahim al Jaafari soll zu Gunsten eines anderen Kandidaten seiner Dawa-Partei auf seine Nominierung verzichten, wie am Samstag aus den Reihen der schiitischen Allianz verlautete. Ob Jaafari sich dazu bereit erklärte, war zunächst jedoch nicht klar.

Auch ein Ersatzkandidat wurde vorerst nicht benannt. Am Freitag hatten sich Vertreter aller großen Parteien auf die Bildung eines Komitees verständigt, das Kandidaten für die Ämter des Regierungschefs, des Präsidenten sowie des Vizepräsidenten festlegen soll. Das sechsköpfige Gremium sollte am (heutigen) Samstag erstmals zusammentreten und voraussichtlich am Sonntag seine Vorschläge vorlegen. Am Montag will sich dann das Parlament damit beschäftigen.

Jaafari hatte zuvor trotz des erbitterten Widerstandes von Sunniten und Kurden einen Rücktritt weiter strikt abgelehnt. „Ich bin die legitime und demokratische Wahl“, sagte er am Freitagabend dem britischen Fernsehsender Channel 4 News. „Ich hätte die Verantwortung nicht übernommen, wenn es gegen den Willen der Bevölkerung wäre.“

Die Verständigung auf den künftigen Ministerpräsidenten ist das größte Hindernis bei der Bildung einer neuen Regierung. Sunniten und Kurden werfen Jaafari vor, den Aufstand und die Gewalt unter den Religionsgruppen nicht entschlossen genug zu bekämpfen. Die Schiiten stellen nach der Parlamentswahl vom Dezember die größte Fraktion im Parlament, sind aber auf sunnitische und kurdische Parteien als Koalitionspartner angewiesen.

Bei neuen Kämpfen und Anschlägen wurden unterdessen mindestens zehn Iraker getötet. Im Osten Bagdads kostete am Samstag die Explosion einer Autobombe mindestens acht Zivilpersonen das Leben. Fast 25 weitere wurden verletzt, als der Sprengsatz in der Nähe eines Restaurants detonierte. Mehrere Geschäfte und Autos wurden beschädigt.

Ebenfalls in der Hauptstadt wurden drei Soldaten bei einem Bombenanschlag getötet und drei weitere verletzt. Eine Zivilperson kam bei einem Gefecht in Falluja ums Leben. In der südlichen Stadt Basra erschossen vier mutmaßliche Aufständische einen Polizeidirektor. Bei Kämpfen in der Provinz Anbar wurden zwei US-Soldaten getötet und 22 zum Teil schwer weitere verletzt, wie die Streitkräfte am Samstag bekannt gaben.

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