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Irak: "Kein US-Sieg absehbar"

Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat grundsätzliche Bereitschaft zu einem Kurswechsel seines Landes in der Irak-Politik gezeigt.

„Ich bin offen für alternative Vorschläge zu unserer künftigen Strategie und Taktik im Irak“, sagte Gates am Dienstag zum Auftakt seiner Nominierungsanhörung vor dem US-Senat in Washington. Zu den Erfolgsaussichten des US-Einsatzes im Irak gab Gates eine skeptische Einschätzung ab. Auf die Frage des demokratischen Senators Carl Levin, ob die USA im Irak nach derzeitigem Stand siegreich seien, sagte Gates „nein“.

Es sei nun an der Zeit, „eine Strategie zu entwickeln, die den Irak nicht dem Chaos überlässt“, forderte Gates. Der künftige Kurs der USA werde darüber entscheiden, ob sich „die Lage im Irak und in der Region langsam aber stetig verbessert, oder ob wir mit dem sehr realen Risiko und der Möglichkeit eines Regionalkonflikts rechnen müssen“. Dafür seien die nächsten „ein oder zwei Jahre“ entscheidend.

Gates wies darauf hin, dass es letztlich die Aufgabe von US-Präsident George W. Bush sein wird, den künftigen Kurs im Irak zu bestimmen. Sollte sich der Streitkräfteausschuss im Senat wie erwartet für Gates’ Ernennung zum Verteidigungsminister aussprechen, könnte die abschließende Abstimmung im Senat möglicherweise bereits am Mittwoch erfolgen. An einer Mehrheit für Gates bestand kein Zweifel.

US-Präsident Bush hatte Gates vor einem Monat als Nachfolger von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vorgestellt, nachdem seine Republikanische Partei bei den Kongresswahlen eine schwere Schlappe erlitten hat. Umfragen zufolge lehnen die meisten US-Bürger den Einsatz im Irak ab. Rumsfeld war zuletzt erheblicher Kritik ausgesetzt: Neben der demokratischen Opposition hatten ihm auch pensionierte US-Generäle Inkompetenz, Mängel bei der militärischen Führung des Einsatzes und bei der Nachkriegsplanung vorgeworfen.

Bei einem Treffen mit Gates am Morgen im Weißen Haus äußerte Bush die Hoffnung auf eine rasche Nominierung. „Er wird einen exzellenten Job machen“, sagte Bush. „Er bewundert unser Militär und achtet diejenigen, die unserem Land dienen.“ Gates blickt auf eine lange Karriere in der US-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zurück. Unter Präsident Ronald Reagan war er in der 80er Jahren stellvertretender Chef des Geheimdiensts CIA. Präsident George Bush, der Vater des jetzigen Präsidenten, ernannte Gates 1989 zum stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberater. 1991 berief ihn der Präsident an die Spitze der CIA, wo Gates bis zum Ende von Bushs Präsidentschaft 1993 stand. Zuletzt war Gates Präsident der A&M Universität in Texas.

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