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Irak: Annan ruft zur Unterstützung auf

Wenige Wochen vor den im Irak geplanten Wahlen hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan zur Unterstützung des Aufbauprozesses in dem Land aufgerufen. Die UN leisteten bei den Wahlvorbereitungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten Expertenhilfe.

„Es ist an der Zeit für die Internationale Gemeinschaft, bei der Unterstützung des politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus des Irak zusammenzustehen“, erklärte Annan in seinem Quartalsbericht an den UN-Sicherheitsrat zur Entwicklung im Irak.

Zugleich wies Annan darauf hin, dass immer noch erhebliche Sicherheitsprobleme die Vorbereitung der für den 30. Jänner vorgesehenen Wahlen erschweren. Er bescheinigte jedoch der Unabhängigen Wahlkommission des Irak, sich als „glaubwürdige Institution“ etabliert zu haben, die ihre Aufgabe unter schwierigen Umständen „auf effektive Weise“ erfülle.

Trotz der schwierigen Sicherheitslage und extrem knapper Zeitvorgaben würden die Wahlvorbereitungen weitgehend nach Plan vor sich gehen. Allerdings sei es wichtig, dass alle Iraker an den Wahlen teilnehmen könnten. Annan rief die Übergangsregierung in Bagdad auf, stärker den Dialog mit Vertretern aller Teile der irakischen Bevölkerung zu suchen.

Die UN leisteten bei den Wahlvorbereitungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten Expertenhilfe. Sie seien jedoch mangels einer speziellen UN-Schutztruppe im Irak weiterhin kaum in der Lage, Experten außerhalb der vom US-Militär schwer bewachten „internationalen Zone“ in Bagdad einzusetzen. Vertreter der UN und anderer internationaler Organisationen seien weiterhin „hoch gefährdete Ziele“ für Angriffe von Aufständischen.

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