Innenminister Sobotka will schnellere Rückführung von Flüchtlingen
Der ÖVP-Innenminister erwähnte im Gespräch mit der deutschen Tageszeitung “Die Welt” zudem, das notwendige “Voraussetzungen für eine rasche Rückführung” erforderlich sind.
Innenminister Sobotaka will raschere Rückführungen von Flüchtlingen
“Solange eine Seenotrettung gleichbedeutend mit einem Zugang zu Europa ist, wird der Zustrom an Menschen in Italien und Griechenland nicht abreißen”, sagte Sobotka. “Wir haben hier die paradoxe Situation, dass Menschen ohne Asylgrund nicht wieder in ihre Herkunftsländer zurückgeschoben werden können. Es braucht hier ein klares Umdenken und Voraussetzungen für eine rasche Rückführung.” Der Ausbau der EU-Grenzschutz- und Küstenschutzagentur Frontex sei “ein erster Schritt in die richtige Richtung”, dem aber weitere folgen müssten, um die EU-Außengrenzen schützen zu können, so der ÖVP-Politiker.
Migrations-Partnerschaften mit Drittstaaten
Die EU-Innenminister wollen bei ihrem Treffen in Luxemburg über sogenannte Migrations-Partnerschaften mit Drittstaaten beraten. Ein weiteres Thema ist die unzureichende Lage der Flüchtlinge in Griechenland, insbesondere die Situation in den sogenannten Hotspots auf den griechischen Inseln, wo Flüchtlinge registriert und bis zur Entscheidung über den Asylantrag versorgt werden.
(APA/Red.)
