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In SPÖ und ÖVP Szenarien für Herbst-Wahl

Der frühere Innenminister Ernst Strasser (V) rechnet als Folge der Haidinger-Affäre mit vorgezogenen Nationalratswahlen im Herbst. Seiner Ansicht nach bereiten sich ÖVP und SPÖ bereits darauf vor:

“An Neuwahlen im Mai glaube ich nicht. Aber im Herbst, nach der EM, könnte es soweit sein. Es gibt bereits in beiden Parteien dafür Szenarien”, sagt Strasser in der am Freitag erscheinenden Ausgabe der Wochenzeitschrift “Live”.

Dass die Ressortleitung im Innenministerium informiert werden wollte von möglichen Geldflüssen von BAWAG und ÖGB an die SPÖ, verteidigt Strasser: “Und? Es war vielleicht nicht klug, dies einzufordern. Aber ich glaube doch, dass der Innenminister das Recht hat, sich über den Ermittlungsstand zu informieren.”

Kritik übt der frühere Innenminister daran, dass das unter seiner Ressortführung eingerichtete Büro für interne Angelegenheiten (BIA) auch außerhalb der Polizei ermittelt. Er habe festgestellt, “dass dieses Instrument von der Staatsanwaltschaft auch mit Fällen außerhalb der Polizei betraut wurde: Dies kann auch ein Zeichen großen Vertrauens sein. Persönlich halte ich es für eine Überforderung des BIA”, sagt Strasser.

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