Der von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) vorgelegte Kompromissvorschlag zur Schulreform dürfte die Situation entschärft haben. Wissenschaftsminister Hannes Hahn (V) lobte am Montag in der ZiB 2, dass sich Schmied in einigen Punkten – wie jenem der Mitbestimmung – erfreulicherweise bewegt habe. Er hält es jetzt für möglich, dass wir in Bälde ein ordentliches Ergebnis herzeigen können.
Auf Basis des neuen Vorschlages von Schmied könne man in den nächsten Tagen Gespräche führen, sagte Hahn. Auf einen Ministerratsbeschluss am Mittwoch wollte er sich aber nicht festlegen. Alle Fristen oder Deadlines, die uns unter Druck setzen, wären schlecht, entscheidend sei die Qualität des Ergebnisses. Hahn zeigte sich überzeugt, dass er durch seine Absage der für Sonntag vereinbarten Verhandlungsrunde mit Schmied letztlich wieder Bewegung in die Gespräche gebracht habe.
Auch Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) attestierte Schmied in der ZiB, dass ihr neuer Vorschlag Kompromissbereitschaft erkennen lasse. Er sieht keine Gefahr für den Bestand der Koalition. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) forderte alle Betroffenen auf, sinnvolle Kompromisse zu finden – und sich nicht in gegenseitigen Schuldzuweisungen zu ergehen. Und Hahn sprach von der Familie Bundesregierung, in der man sich eben wie in allen Familien in manchem zusammenreden müsse.
