In den koalitionären Schulstreit kommt doch wieder Bewegung

Unterrichtsministerin Schmied legte einen Kompromissvorschlag zur Gesamtschule vor, Wissenschaftsminister Hahn zeigte sich ob dieser Entwicklung zufrieden.

Der von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) vorgelegte Kompromissvorschlag zur Schulreform dürfte die Situation entschärft haben. Wissenschaftsminister Hannes Hahn (V) lobte am Montag in der „ZiB 2“, dass sich Schmied in einigen Punkten – wie jenem der Mitbestimmung – „erfreulicherweise bewegt“ habe. Er hält es jetzt für möglich, „dass wir in Bälde ein ordentliches Ergebnis herzeigen können“.

Auf Basis des neuen Vorschlages von Schmied könne man „in den nächsten Tagen Gespräche führen“, sagte Hahn. Auf einen Ministerratsbeschluss am Mittwoch wollte er sich aber nicht festlegen. Alle Fristen oder Deadlines, „die uns unter Druck setzen“, wären „schlecht“, entscheidend sei die Qualität des Ergebnisses. Hahn zeigte sich überzeugt, dass er durch seine Absage der für Sonntag vereinbarten Verhandlungsrunde mit Schmied „letztlich wieder Bewegung in die Gespräche“ gebracht habe.

Auch Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) attestierte Schmied in der „ZiB“, dass ihr neuer Vorschlag Kompromissbereitschaft erkennen lasse. Er sieht keine Gefahr für den Bestand der Koalition. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) forderte alle Betroffenen auf, „sinnvolle Kompromisse“ zu finden – und sich nicht in gegenseitigen Schuldzuweisungen zu ergehen. Und Hahn sprach von der „Familie Bundesregierung“, in der man sich eben wie in allen Familien in manchem „zusammenreden“ müsse.

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