Impfgegner MFG treten bei Landtagswahl in NÖ an

Die MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) will am 29. Jänner 2023 bei der Landtagswahl in Niederösterreich antreten. Das wurde der APA am Freitag auf Anfrage aus dem Bundesgeschäftsbüro mitgeteilt. Zuvor waren mehrere Rücktritte im Landesparteivorstand bekannt geworden. Im Vorjahr hat die Partei in Oberösterreich den Einzug in den Landtag mit drei Mandaten geschafft, in Tirol wurde dies im September verpasst.

MFG kündigte Antritt bei der NÖ-Wahl 2023 an

Anfang Dezember will die MFG in Niederösterreich einen Landesparteitag abhalten. Präsentiert werden sollen dann ein Team sowie ein Spitzenkandidat, wie auch der ORF Niederösterreich berichtete. Ende der Vorwoche hatte man sich noch abwartend gezeigt und angekündigt, entweder selbst zur Landtagswahl antreten zu wollen oder aber "eine wahlwerbende Gruppierung" zu unterstützen.

Nunmehriges Ziel ist offenbar eine landesweite Kandidatur. Benötigt werden dafür Unterschriften von drei Landtagsabgeordneten oder von 50 Wahlberechtigten je Wahlkreis. Erforderlich sind für eine landesweite Kandidatur 20 Kreiswahlvorschläge und ein Landeswahlvorschlag. Eingebracht werden müssen die Wahlvorschläge bis 23. Dezember, 13.00 Uhr.

Rücktrittswelle bei MFG in Niederösterreich

Personell sind die vergangenen Tage bei der MFG turbulent verlaufen, wie auch mehrere Medien berichteten. In Niederösterreich nahmen sechs Personen rund um Landessprecher Gerhard Ivan ihren Hut. "Nachdem sich seine politischen Zielsetzungen nicht mit den Werten von MFG deckten, bot er seinen Rücktritt an, der vom Bundesvorstand angenommen wurde", betonte das Bundesgeschäftsbüro dazu in einer schriftlichen Stellungnahme. Ivan sei - wie auch der Landesvorstand für Wien, Salzburg und Kärnten - interimistisch und auf jederzeitigen Widerruf vom Bundesvorstand bestellt worden und habe die Mitglieder des Landesvorstandes "aus seinem unmittelbaren Personenumfeld" rekrutiert. "Er selbst war rund sechs Monate bei MFG und nie als Spitzenkandidat für die NÖ-Wahl vorgesehen", wurde hervorgehoben.

Immer mehr kehren Partei den Rücken

Aber nicht nur in Niederösterreich gab es zuletzt Turbulenzen. In den vergangenen sechs Wochen seien sechs Landesparteisprecher der MFG zurückgetreten, hieß es in einem E-Mail an die Medien am Freitag, über das auch die "Kronen Zeitung" berichtet hat. Auch viele ehrenamtliche Mitarbeiter des Vorstandsteams und aus Bezirksorganisationen seien ihnen gefolgt. "Die Rücktritte basieren sowohl auf strukturellen, als auch inhaltlichen, bisher nicht korrigierten Ursachen", wird in dem Schreiben erklärt. "Unter anderem wurden die oft zitierten basisdemokratischen Werte nicht umgesetzt." Man wolle sich weiterhin für grundlegende Veränderungen im Staat, "namentlich der weiterhin darniederliegenden Demokratie und Politik", einsetzen - und zwar "außerhalb der MFG, im Rahmen neuer Formationen".

MFG schildert in E-Mail an Medien Personalsituation

Unterfertigt ist das Schreiben u.a. vom ehemaligen Bundesgeschäftsführer, Bundesfinanzreferent und Chef der Landesgruppe in Salzburg, Gerhard Pöttler, der bereits Ende September seinen Austritt bekannt gegeben hatte. Dazu kommen Helmut Eller, ehemals burgenländischer MFG-Sprecher, und Georg Prchlik, früher Wiener Landessprecher, die am 4. Oktober der Partei den Rücken kehrten. Erwähnt werden neben Niederösterreich auch die Steiermark und Kärnten mit Ernst Dietmar Koschier-Ladstätter.

Das Bundesgeschäftsbüro schrieb dazu von stetig neuen Herausforderungen beim Aufbau und bei der Strukturierung einer Partei, "denen nicht alle Funktionäre gewachsen sind und Stand halten können". Ziele und Motivationen sowie Befindlichkeiten ausgeschiedener Funktionäre hätten "sich nicht mit den MFG-Werten gedeckt".

(APA/Red)