Illegale Ablagerungen: St. Pöltner Deponie könnte geräumt werden

Nach Angaben des Landes Niederösterreich zeigen die Ergebnisse der angeordneten Untersuchungen, dass das eingebrachte und vergrabene Material großteils aus nicht vollständig behandeltem Abfall besteht. Die rechtlichen Vorgaben der Deponieverordnung seien so nicht erfüllt. Ausgegangen werde daher aktuell von einer notwendigen Räumung.

Die Deponie war nach Einschreiten der Abteilung Umwelt- und Anlagenrecht des Landes im Dezember geschlossen worden. Großflächige Probeschürfe wurden in der Folge durchgeführt und Untersuchungen vorgenommen, die Ergebnisse liegen nun vor.

Engmaschige Probeschürfe notwendig

Notwendig seien "weitere engmaschige Probeschürfe in allen Bereichen, auch in älteren Arealen und an Randwällen", hieß es seitens des Landes in einem der APA übermittelten Statement. Sichergestellt werden soll so, "dass keinerlei ungeeignetes Material in der Deponie verbleibt". Die Durchführung erfolge unter "laufender behördlicher Überwachung". Involviert seien neben den Abfallrechts-Experten der Behörde unter anderem auch Spezialisten für Deponietechnik, Abfallchemie und Luftreinhaltetechnik. Eine unmittelbare Gefährdung des Grundwassers könne ausgeschlossen werden, da es sich um eine abgedichtete Deponie handle.

Erhebungen bezüglich der Aufzeichnungspflichten nach dem Abfallrecht bzw. zur Ermittlung der "für die konsenslosen Aktivitäten verantwortlichen Personen" laufen den Angaben zufolge parallel. "Es werden Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet und Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft vorbereitet", wurde betont.

Die Vorgänge in der Deponie waren mehrmals von Greenpeace kritisiert worden. Der Betreiber, die Zöchling Abfallverwertung GmbH, hatte Vorwürfe der Umweltschutzorganisation zuletzt zurückgewiesen. Man habe den zuständigen Behörden volle Unterstützung zugesichert und selbst eine interne Prüfung eingeleitet.

(APA/Red)