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"Ich werde es nicht mehr tun": Putin spottet über Drohnen-Vorwürfe und warnt vor neuer Eskalation

Russlands Präsident Wladimir Putin beim Waldai-Forum im Schwarzmeer-Badeort Sotschi am Donnerstag.
Russlands Präsident Wladimir Putin beim Waldai-Forum im Schwarzmeer-Badeort Sotschi am Donnerstag. ©APA/AFP
Mit Spott und Warnungen hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag beim kremlnahen Waldai-Forum in Sotschi zur aktuellen sicherheitspolitischen Lage geäußert.
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Besonders viel Aufmerksamkeit erregte seine ironische Antwort auf die Frage, ob Russland hinter den jüngsten Drohnenvorfällen über Europa stecke. Statt einer Klarstellung wählte Putin den Weg über eine sarkastische Bemerkung – und verband diese mit weiteren Drohungen in Richtung NATO, Ukraine und deutscher Aufrüstung.

"Ich werde es nicht mehr tun"

Auf die Frage, ob Russland Drohnen über Dänemark geschickt habe, sagte Putin: "Ich werde es nicht mehr tun" – begleitet von einer Handbewegung, die international als abfällig wahrgenommen wurde. Der Satz fiel am Donnerstag beim Waldai-Diskussionsklub im Schwarzmeer-Badeort Sotschi.

Ein Dementi war das nicht. Vielmehr nutzte Putin die Gelegenheit, um die Alarmbereitschaft in Europa ins Lächerliche zu ziehen. Den Vergleich mit einer "Panik vor UFOs" zog er selbst – und kritisierte zugleich, dass westliche Länder die Vorfälle für politische Zwecke missbrauchten.

Frankreich etwa wolle, so Putin, damit von internen Problemen ablenken. Auch der NATO unterstellte er, gezielt Spannungen zu schüren, um Aufrüstungsvorhaben zu legitimieren.

Drohnen-Alarm auch in Russland

Ironischerweise wurde nur wenige Stunden nach Putins Auftritt in der Region Sotschi selbst ein Drohnen-Alarm ausgelöst. Die russischen Behörden forderten die Bevölkerung per SMS auf, sich nicht im Freien aufzuhalten.

Die Flughäfen von Sotschi und Gelendschik wurden zeitweise geschlossen. Ob die Drohnen aus der Ukraine kamen oder andere Ursachen hatten, blieb unklar. Putins Aufenthaltsort während des Vorfalls wurde nicht bekannt gegeben.

Putin gibt Europa die Schuld am anhaltenden Krieg

Im Verlauf seiner mehrstündigen Ausführungen nahm Putin auch erneut Europa ins Visier. Der russische Präsident wies die Verantwortung für das andauernde Kriegsgeschehen in der Ukraine nicht etwa Moskau, sondern den europäischen Staaten zu.

Diese hätten durch ihre "Politik der ständigen Eskalation" verhindert, dass diplomatische Lösungen zustande kommen konnten. Viele Länder hätten auf eine politische Beilegung des Konflikts gehofft – Europa habe dies blockiert, sagte er.

Ukraine solle verhandeln

Gleichzeitig rief Putin die Ukraine dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Russland, so seine Darstellung, sei weiterhin militärisch in der Lage, den Krieg fortzuführen. Zwar räumte er Fahnenflucht in den eigenen Reihen ein, betonte jedoch, dass die ukrainische Armee unter noch stärkerem Personalmangel leide.

Russische Truppen rückten laut Putin an allen Frontabschnitten vor. Moskau reklamiert weiterhin die Kontrolle über große Teile der Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson – Gebiete, die Russland 2022 völkerrechtswidrig annektiert hatte.

Atomkraftwerke im Visier

Besondere Brisanz entfalteten Putins Aussagen zur nuklearen Infrastruktur in der Ukraine. Er warf der ukrainischen Armee vor, das Umfeld des russisch besetzten Atomkraftwerks Saporischschja mit Artillerie zu beschießen. Dabei sei die letzte Hochspannungsleitung zerstört worden. Das Kraftwerk werde derzeit nur noch über Notstromaggregate versorgt.

Putin warnte: "Das ist ein gefährliches Spiel." Und stellte in den Raum: "Was hindert uns daran, symmetrisch zu reagieren?" Damit ließ er offen, ob Russland auch andere ukrainische Atomanlagen ins Visier nehmen könnte. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zeigte sich in einer Stellungnahme erneut besorgt über die Sicherheitslage in Saporischschja – dem größten Atomkraftwerk Europas.

Warnung an NATO und Westen

Putin drohte auch offen mit einer militärischen Eskalation. Russland werde auf jede weitere Provokation durch westliche Staaten rasch reagieren. Wer den Wunsch habe, sich mit Russland militärisch zu messen, solle es versuchen – Moskaus Antwort werde nicht lange auf sich warten lassen. Zudem warf er der Nato vor, mittlerweile de facto aufseiten der Ukraine im Krieg engagiert zu sein.

Reaktion auf Trump und NATO-Spott

Auf US-Präsident Donald Trump, der Russland kürzlich als "Papiertiger" bezeichnet hatte, reagierte Putin mit einer rhetorischen Gegenfrage: "Wenn wir mit dem gesamten NATO-Block kämpfen, uns bewegen, vorrücken und uns zuversichtlich fühlen – und wir ein ‚Papiertiger‘ sind, was ist dann die NATO selbst?"

Trump hatte sich in den vergangenen Wochen zunehmend an die Seite der Ukraine gestellt. Während er zuvor einen Gebietsverzicht als mögliche Verhandlungsbasis ins Spiel gebracht hatte, sprach er sich nun dafür aus, dass die Ukraine ihr gesamtes Territorium zurückerlangen könne. Laut eigenen Angaben sei Trump enttäuscht darüber, dass Putin keine Bereitschaft gezeigt habe, den Krieg zu beenden.

Keine Verhandlungsbereitschaft aus Moskau

Putin machte deutlich, dass Moskau weiter auf seinen Maximalforderungen beharrt. Dazu zählen neben einem Verzicht Kiews auf eine NATO-Mitgliedschaft auch territoriale Zugeständnisse. Anzeichen für ein diplomatisches Entgegenkommen waren in seinen Ausführungen nicht zu erkennen.

Deutschland als Ziel neuer Kritik

Zum Abschluss seiner Rede äußerte Putin Kritik an den Plänen zur Aufrüstung der deutschen Bundeswehr. In Berlin werde darüber diskutiert, Deutschland zur "stärksten Armee Europas" zu machen. Russland nehme diese Entwicklung aufmerksam zur Kenntnis und werde entsprechend reagieren, kündigte Putin an. Konkrete Maßnahmen nannte er nicht.

(VOL.AT)

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