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Ibiza-Video führte zu zweit-kürzester Legislaturperiode

Das Ibiza-Video führte zu der Auflösung der türkis-blauen Regierung.
Das Ibiza-Video führte zu der Auflösung der türkis-blauen Regierung. ©APA/AFP
Das vor einigen Wochen bekannt gewordene Ibiza-Video löste in Österreich eine Regierungskrise aus. Die Regierung türkis-blau zerbrach und wurde zur zweitkürzesten Legislaturperiode der Zweiten Republik.

Weil die türkis-blaue Regierung nach Auftauchen des Ibiza-Videos mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zerbrach und Noch-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Neuwahl ausrief, kann der Nationalrat nicht einmal zwei Fünftel der fünfjährigen Legislaturperiode abarbeiten. Mit 39,1 Prozent der Regeldauer wird die zu Ende gehende XXVI. Legislaturperiode die zweitkürzeste der Zweiten Republik.

Nach Tagen gemessen steigt die XXVI. Periode um einen Rang besser aus: Geht man von einer Konstituierung des neuen Nationalrates am 29. Oktober aus ist sie mit 714 Tagen die dritt-kürzeste. Weniger abgedient wurde nur zweimal in damals (bis 2008) noch vierjährigen Legislaturperioden.

Kürzeste Periode ging auf das Konto der ÖVP

Die rundum kürzeste Periode - mit 29,7 Prozent, nämlich 434 von 1.460 Tagen - ging ebenfalls auf das Konto der ÖVP: Deren neuer Parteichef Wolfgang Schüssel ließ 1995 über einen Budgetstreit die Große Koalition platzen. Die Wahl am 17. Dezember 1995 brachte eine nur hauchdünne schwarz-blaue Mehrheit und so blieb Schüssel wieder nur die Koalition mit der SPÖ unter Franz Vranitzky.

Nach Tagen (588) kürzer, aber im Anteil der abgedienten Zeit (40,3 Prozent) eine Spur länger als die jetzige Periode war jene 1970/71: Damals ging Bruno Kreisky aus der SPÖ-Minderheitsregierung in die Neuwahl - und holte sich im Oktober 1971 die Absolute.

Ibiza-Affäre löste 2019 Regierungskrise aus

Nicht einmal die Hälfte der (damals vierjährigen) Gesetzgebungsperiode konnte der Nationalrat nur ein weiteres Mal erledigen. Auch da war es wieder die ÖVP, die vorzeitig wählen wollte: Im Juli 2008 beendete ÖVP-Chef Wilhelm Molterer mit seinem legendären "Es reicht" die Zusammenarbeit mit der SPÖ - um bei der Neuwahl die ÖVP wieder auf Platz 1 zu bringen und sich damit den Posten des ÖVP-Chefs nachhaltig zu sichern. Bei der Wahl am 28. September 2008 (ziemlich genau elf Jahre vor der heurigen Neuwahl) verlor die ÖVP mehr als die SPÖ und Molterer musste als Parteichef gehen. Damit wurden nur 728 Tage abgedient, das waren 49,9 Prozent.

Die von Molterer vorzeitig beendete Periode war die letzte vierjährige; schon mit dem "Demokratiepaket" 2007 war sie auf fünf Jahre verlängert worden. Genutzt wurde dies allerdings bisher nur einmal - nämlich gleich von 2008 bis 2013. Die nächste beendete ebenfalls Sebastian Kurz - damals neuer ÖVP-Chef - nach vier Jahren, um sich aus der Koalition mit der SPÖ zu befreien. Seine türkis-blaue Koalition hielt - zumindest zunächst einmal - nicht ganz zwei Jahre.

(APA/Red)

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