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Ibiza-U-Ausschuss: Sidlo sieht sich qualifiziert für Casinos-Job

Peter Sidlo wurde am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss befragt.
Peter Sidlo wurde am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss befragt. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Am Mittwoch sagte in der Causa Casinos der Casag-Finanzvorstand Peter Sidlo im Ibiza-U-Ausschuss aus. Postenschacher zwischen ÖVP, FPÖ und Novomatic bestritt der ehemalige freiheitliche Bezirksrat, räumte aber ein, von Heinz-Christian Strache persönlich bei seiner Bewerbung unterstützt worden zu sein.

Geschäftsordnungs-Geplänkel gab es diesmal etwas weniger.

Sidlo wurde im U-Ausschuss befragt

In seinem Statement zu Beginn der Sitzung machte Sidlo den Eindruck, als wolle er sich gleich noch einmal für den Vorstandsposten bei den Casinos Austria bewerben. Dabei wies er vor allem auf seine angeblich umfangreiche Expertise zu Compliance und Corporate Governance hin und meinte außerdem: "Ich war aber nie Berufspolitiker, sondern habe mein ganzes Berufsleben in der Finanzwelt verbracht."

Dass er ganz ohne Hilfe aufstieg, bestritt Sidlo aber nicht zur Gänze. Heinz-Christian Strache kenne er seit 25 Jahren, "insofern läuft man sich immer wieder über den Weg, auch abseits der Politik". Von der Bewerbung sei der Ex-FPÖ-Chef zuvor informiert gewesen, hätte ihn aber "als Person" und nicht "als Partei" unterstützt, meinte Sidlo. Strache habe als Referenzperson zur Verfügung gestanden - wie auch die frühere FPÖ-Politikerin Barbara Kolm, Vizepräsidentin der Nationalbank.

"Ich habe mir weder moralisch noch strafrechtlich etwas vorzuwerfen"

"Ich habe mir weder moralisch noch strafrechtlich etwas vorzuwerfen", meinte Sidlo auch im Bezug auf das Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Causa Casinos gegen ihn. Einvernommen worden sei er von der Behörde noch nicht, berichtete er. Da aber die Ermittlungen im Laufen seien, "werde ich nur sehr eingeschränkt Auskünfte geben können", kündigte Sidlo an.

Dies geschah dann auch so. Sidlo entschlug sich bei Fragen über sichergestellte Chats. Ebenso wenig wollte er sagen, über wen er Ex-Novomatic-Pressesprecher Bernhard Krumpel kennt. Auch zur Polimedia, an der Sidlo so wie der ehemalige FPÖ-Mandatar Markus Tschank und Krumpel beteiligt waren, nahm er nicht Stellung, da die in Liquidation befindliche Firma Teil der Casag-Ermittlungen sei.

Befragung dauerte fast fünf Stunden

Nach fast fünf Stunden erreichte die Befragung Sidlos ihr Ende, da die Maximalzeit erreicht war. Ihm folgte Hubert Fuchs in den Zeugenstand, der zur Zeit der Bestellung Sidlos Finanzstaatssekretär der FPÖ in der türkis-blauen Regierung war. Fraglich war, ob der ehemalige Leiter der Konzernkommunikation von Novomatic, Bernhard Krumpel, als letzte Auskunftsperson überhaupt noch befragt wird, da ein weiteres Mal großzügig überzogen worden war.

Wolfgang Pöschl als Verfahrensrichter

Verfahrensrichter war am Mittwoch Wolfgang Pöschl, der nach dem Rückzug von Ilse Huber dieses Amt interimistisch übernommen hatte. Grund dafür war eine in der vergangenen Ausschusswoche versehentlich ins Mikrofon gehauchte Unmutsäußerung von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper. Diese legte vor der Sitzung den Beweis vor, dass sie nicht explizit Huber gemeint hatte. Laut Tonband sagte sie nämlich: "Geh'n mir am Oasch, alle."

Eine Sonderpräsidiale Mittwochfrüh brachte indes noch keine Einigung, wer der zurückgetretenen Verfahrensrichterin im Ibiza-Untersuchungsausschuss nachfolgen wird. Am Donnerstag findet wegen des Plenums kommende Woche wieder eine Präsidiale statt, wo man auch erneut versuchen will, einen Nachfolger zu nominieren.

Huber will Bedragungen live im Fernsehen übertragen

Huber plädierte indessen dafür, die Befragungen im Ausschuss live im Fernsehen zu übertragen. "Ich war zunächst dagegen, weil ich mir gedacht habe, dass dann die politischen Vertreter das noch mehr als Bühne benützen. Ich denke heute ein wenig anders. Ich glaube, dass die Medienöffentlichkeit allein wahrscheinlich nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit von den Vorgängen in einem Untersuchungsausschuss authentisch zu informieren", trat Huber im "Kurier" für eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung ein.

SPÖ und NEOS meinen es außerdem nun endgültig ernst mit der Landung von Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Auskunftsperson in den Ibiza-Untersuchungsausschuss meinen. Ein der APA vorliegendes Verlangen soll noch am Mittwoch eingebracht werden. Aufgrund dessen müsste Sobotka auch den Ausschussvorsitz zurücklegen, wie dies die Opposition bereits seit längerem fordert.

(APA/Red)

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