Ibiza-Ausschuss wurde Originalvideo angeboten
Ob man das Angebot annimmt, soll morgen, Freitag, in einer Sitzung der Fraktionsführer besprochen werden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dafür ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.
Anwalt bot Ibiza-Video an, Sobotka holte Gutachten ein
Die rechtliche Einschätzung des Rechts- und Legislativdiensts des Parlaments, wie in dieser Sache zu verfahren ist, wird morgen vorliegen, teilte das Büro Sobotkas der APA Donnerstagnachmittag mit. Eisenberg hat ihm die unveränderte Originalversion samt Tonspur offeriert.
Die Tatsache, dass das Video schon Ende April von der Soko Tape sichergestellt wurde, dem U-Ausschuss aber noch nicht übergeben wurde bzw. nicht einmal klar ist, wann dies der Fall sein wird, hat diese Woche für große Aufregung gesorgt. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte im U-Ausschuss erklärt, dass die Auswertung lange dauerte, weil sie komplex war - und dass die Staatsanwaltschaft für die Weitergabe zuständig sei.
Fraktionsführer entscheiden am Montag über Video-Angebot
Die Fraktionsführer des Ibiza-U-Ausschusses werden erst am Montag darüber entscheiden, ob sie das Angebot des mutmaßlichen Drahtziehers Julian H. annehmen, der über seinen Anwalt das Video in Originalversion samt Tonspur angeboten hat. Eine für Freitag anberaumte Sitzung wurde wegen einer Terminkollision des Vorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), auf Montag verschoben.
(APA/Red)