IAEO setzt dem Iran in Atomstreit eine Frist

Sie lehnen den Resolutionsentwurf der USA sowie Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs ab. In dem Text wird dem Iran noch bis zum 25. November Zeit gegeben, alle Zweifel an seinem Atomprogramm auszuräumen. IAEO-Chef Mohamed ElBaradei betonte, beide Seiten bemühten sich um einen Kompromiss. Unterdessen testete der Iran im Westen des Landes zwei Raketen.

An dem Resolutionsentwurf bemängeln die Blockfreien vor allem die Forderung an Teheran, die Uran-Anreicherung zu beenden. Dies sei laut Atomwaffensperrvertrag nicht verboten, sagte die algerische IAEO-Botschafterin Teous Feroukhi. Es müsse unterschieden werden zwischen rechtlichen Verpflichtungen Teherans und „freiwilligen Vertrauensmaßnahmen“. Laut einem ranghohen IAEO-Mitarbeiter befürchten die Blockfreien, ein mögliches Verbot der Uran-Anreicherung für den Iran könne auch auf andere Länder ausgedehnt werden. Die Blockfreien lehnten zudem ein Ultimatum an die iranische Regierung ab.

Nach Angaben von Diplomaten wollen die USA und die drei europäischen Staaten an ihrem Entwurf jedoch keine Veränderungen mehr vornehmen. ElBaradei traf sich mit Delegierten der blockfreien Länder, um einen letzten Vermittlungsversuch zu starten. „Ich glaube, jeder bemüht sich darum, einen Kompromiss zu erzielen“, sagte er vor Journalisten. Seine Behörde und die internationale Gemeinschaft müssten im Atomstreit mit dem Iran einer Meinung sein.

Die iranische Delegation rechnet mit der Verabschiedung der von den USA und der EU vorgelegten Resolution. Danach werde seine Regierung entscheiden, wie sie auf die Forderung nach einem Verzicht auf die Anreicherung von Uran reagieren werde, sagte der iranische Chefdelegierte Hossein Mousavian.

Unterdessen feuerte der Iran im Westen des Landes in Anwesenheit des geistlichen Führers Ayatollah Ali Khamenei zwei Testraketen ab. Das staatliche Fernsehen ließ offen, ob es sich dabei um Langstreckenraketen handelte. Offen blieb auch, ob im Zuge des Manövers eine neue Waffe oder eine bis Israel reichende Rakete vom Typ Schahab-3 abgefeuert wurde. Zuerst hatte es geheißen, die iranischen Revolutionswächter wollten eine auf mögliche Feinde gerichtete Langstreckenrakete und „strategische“ Waffe testen.

Neben den atomaren Aktivitäten des Iran sorgt sich die internationale Gemeinschaft auch um die Entwicklung von Raketentechnologie in dem Land. Während Teheran beteuert, seine Aktivitäten seien rein ziviler Natur, verdächtigen die USA und Israel den Iran, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Israel sieht sich durch iranische Raketen direkt bedroht.