Er traf mit mehreren Spitzenvertretern der Parteien seiner Koalition zusammen. In den letzten Tagen war es zu schweren Konflikten zwischen ihm und der christdemokratischen Partei UDC gekommen.
Berlusconi traf die Spitzenpolitiker der Lega Nord, die sich hartnäckig gegen die Forderung der UDC nach einer Abschwächung der föderalistischen Reform wehren. Die Föderalisierung Italiens, die derzeit im Parlament besprochen wird, ist der Streitpunkt Nummer eins unter den Parteien der Koalition Berlusconis.
Der Regierungschef hatte am Sonntagabend eine Konsultationsrunde mit den Gesprächspartnern begonnen, die jedoch zu keinen Ergebnissen geführt hatte. Die Gespräche werden am Montagabend fortgesetzt. Die Bedingungen sind vorhanden, um den Streit zu bewältigen, versicherte Industrieminister Marzano. Er drängte Berlusconis Partner, nicht drei Jahre Amtszeit mit einer Regierungskrise zu zerstören, die die Wähler nicht begreifen würden.
In dieser schwierigen Situation sucht Berlusconi weiter nach einem neuen Wirtschaftsminister, der den vor einer Woche zurückgetretenen Giulio Tremonti ersetzen soll. Der Regierungschef hatte sich mit der UDC verpflichtet, in wenigen Tagen einen Nachfolger Tremontis zu ernennen.
Derzeit leitet Berlusconi das Wirtschaftsministerium interimistisch. Als aussichtsreicher Kandidat für Tremontis Nachfolge kommt laut italienischen Medien der Generaldirektor des Wirtschaftsministeriums, Domenico Siniscalco, in Frage. *****
Die italienische Regierungskoalition von Ministerpräsident Silvio Berlusconi droht Presseberichten zufolge zu zerbrechen. Dies berichtete am Montag die Tageszeitung “La Repubblica”. Auch die Tageszeitung La Stampa berichtete, die Verhandlungen innerhalb der Regierung seien kurz davor, abgebrochen zu werden.
Berlusconi habe dem Christdemokraten damit gedroht, er werde ihn mit seinen drei Fernsehsendern angreifen, berichtete der Corriere della Sera. Follini habe darauf entgegnet, er verlasse das Treffen nur aus Pflichtgefühl nicht. Zugleich habe er die übrigen Anwesenden als Zeugen dafür genommen, dass er bedroht worden sei.
Follini kündigte den Austritt seiner Partei aus der Regierung an, sollte Berlusconi seine föderalistischen Pläne nicht revidieren. Die UDC, die gestärkt aus den EU-Wahlen im Juni hervorgegangen ist, bezeichnet das föderalistische Projekt in der heutigen Fassung als kostspielig und nutzlos.
In puncto Föderalismus hat Berlusconi jedoch kaum Spielraum. Die rechtspopulistische Lega Nord, die seit 20 Jahren für die Föderalisierung des Landes arbeitet, kündigte ebenfalls die Möglichkeit eines Austritts aus der Koalition an, sollte die föderalistische Reform nicht ungeändert verabschiedet werden.
Die Lega Nord rief Berlusconi ausserdem auf, die UDC, die fünf Prozent der Stimmen im Parlament hat, aus dem Koalitionsbündnis zu drängen. Tremonti-Nachfolger gefordert
UDC-Chef Follini drängte Berlusconi, sofort einen neuen Wirtschaftsminister an Stelle des vor einer Woche zurückgetretenen Giulio Tremonti zu ernennen. Er forderte auch Garantien, dass Berlusconi bald ein Gesetz zur Bekämpfung seiner Interessenkonflikte verabschiede.
Die UDC versucht meine Führungsposition zu schwächen, begreift aber nicht, dass sie ohne mich nicht überleben würde, meinte Berlusconi in La Repubblica.
Die rechte Alleanza Nazionale (AN) von Gianfranco Fini versuchte vergeblich zu vermitteln. Da das nächtliche Treffen am Sonntag führte zu keinen Ergebnissen führte, ist am Montagabend am Regierungssitz ein weiteres Krisengespräch vorgesehen. Dem vorausgehen sollten im Laufe des Tages zwei Treffen zur Wirtschaft sowie zu Reformen. An ihnen will Berlusconi persönlich teilnehmen.
Die Krise in der Koalition war Anfang Juli voll ausgebrochen, nachdem Finanzminister Giulio Tremonti im Streit über sein Sparprogramm zurückgetreten war. Anschliessend übernahm Berlusconi zwischenzeitlich das Amt, was ihm heftige Kritik seiner Koalitionspartner einbrachte.
