Häupl: Koalitionsgespräche ab nächster Woche

©APA
Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Dienstag angekündigt, ab nächster Woche Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bzw. den Grünen aufnehmen zu wollen. "Zum Trödeln ist keine Zeit", so das Stadtoberhaupt in seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl.
SJ will Rot- Grün
Strache will Vizebürgermeister werden

Ob mit beiden Parteien gleichzeitig oder nacheinander verhandelt wird oder die Sozialdemokraten überhaupt nur mit einer Fraktion in konkrete Verhandlungen treten, ließ Häupl offen. Die neue Stadtregierung soll jedenfalls noch vor der Verabschiedung des Budgets für 2011, die für den November anberaumt ist, stehen.

Stadtregierung soll fünf Jahre halten
Präferenzen über eine künftige Regierungszusammenarbeit ließ sich Häupl heute nicht entlocken – er sei nicht der Feind seiner eigenen Verhandlungsposition. “Ich werde mich hier in kein Zwangskorsett schnallen lassen”, bevor überhaupt mit den Verhandlungen begonnen worden sei: “Soviel Profi im Verhandeln bin ich schon.” Nachsatz: Er richte den Blick auf Nachhaltigkeit und wolle eine Regierung, die fünf Jahre lang halte. “Es ist kein Geheimnis, dass die Jungen für Rot-Grün sind – und das ist auch ihr gutes Recht”, betonte Häupl. Es gebe aber auch andere, die für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP plädierten.

Zusammenarbeit mit FPÖ ausgeschlossen
Noch in der laufenden Woche will der Bürgermeister mit allen drei Parteien reden – allerdings “in unterschiedlicher Qualität”. Sondierungsgespräche werde es nur mit Schwarz und Grün geben, um auszuloten, mit welcher Partei die SPÖ in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wird. Eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ bzw. etwaige Gespräche darüber schloss der Bürgermeister heute einmal mehr aus. “Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders”, bat Häupl mit den Worten Martin Luthers um Verständnis. Er sehe mit den Freiheitlichen “gar keine” inhaltlichen Übereinstimmungen.

Auch Minderheitsregierung möglich
Selbst die Hintertür einer Minderheitsregierung hielt sich Häupl taktisch offen. Diese habe zwar den Nachteil, dass das Wort “Minderheit” am Anfang stehe. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte der Bürgermeister zugleich nicht ausschließen: “Das kann ich zur Stunde nicht beantworten.” Immerhin habe er den Eindruck, dass ÖVP und Grüne eine Koalition wirklich wollen würden.

“Kopf erreicht, aber nicht das Herz”
Zwei Tage nach der Wahl hat Häupl auch erste Schlüsse aus den Verlusten seiner Partei gezogen. Wenn zehn Prozent mehr Frauen als Männer die SPÖ gewählt hätten, tue sich hier ein “Gendergap” auf, der geschlossen gehöre. “Es geht nicht um weiblicher oder männlicher werden”, sondern um Emotionalität, beschied Häupl in seiner wöchentlichen Pressekonferenz: “Wir haben mit unseren Antworten vielfach den Kopf der Menschen erreicht, aber nicht das Herz.”

“Angst vor Verarmung ist vorgerückt”
Darüber müsse man nun nachdenken, was bis Jahresende zu Ergebnissen führen sollte. “Das mag für einige, die ähnlich kopfgesteuert sind wie ich, nach Psychologisieren klingen”, aber so sei es nun einmal: “Ich glaube, dass unsere Antworten kantig genug sind.” Zugleich zeige sich, dass die SPÖ etwa bei “älteren Männern in Pension, die unter Existenzängsten leiden” verloren habe. So bleibe zu konstatieren: “Die Angst vor der Verarmung ist von den Rändern der Gesellschaft ins Zentrum der Mittelschicht vorgerückt.”

Nur 1.000 Stimmen weniger als 2005
Den Wahlkampf – mit allen Einschränkungen – als Duell mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angelegt zu haben, sei kein Fehler gewesen: “Wenn ich das nicht getan hätte, dann wäre dieser Mobilisierungseffekt sicher nicht gelungen.” Immerhin habe man in absoluten Zahlen nur 1.000 Stimmen weniger als 2005 bekommen. Dass die SPÖ vornehmlich in den großen Flächenbezirken mit verhältnismäßig geringem Ausländeranteil verloren habe, zeige, dass “kein unmittelbarer Zusammenhang mit der Ausländerbesiedlung” existiere.

“Keine Personaldiskussion”
In jedem Falle gebe es in der Sozialdemokratie nun keine Personaldiskussion, zumal die emotionale Befindlichkeit “völlig situationsangebracht” sei angesichts des Verlusts der absoluten Mandatsmehrheit: “Es herrscht keine Katastrophenstimmung.”

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Häupl: Koalitionsgespräche ab nächster Woche
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen