Hohe Erwartungen in Nahost-Politik der USA

Nach Informationen der “Los Angeles Times” vom Montag will Washington offenbar auch einer zu bildenden palästinensischen Einheitsregierung mit Hamas-Beteiligung Hilfszahlungen leisten. Die Regierung habe den Kongress aufgefordert, dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, meldete das Blatt.

König Abdullah II., der am Dienstag vergangener Woche im Weißen Haus mit US-Präsident Obama zusammengetroffen war, sagte in einem Interview in Washington, er erwarte ein deutliches “Signal” der US-Regierung beim bevorstehenden Besuch des israelischen Regierungschefs Netanyahu. Sollte ein solches ausbleiben, dann müsse befürchtet werden, dass “das Wohlwollen gegenüber Amerika schwindet”.

Obama hatte in seiner Rede vor dem türkischen Parlament während seiner Europareise die Gründung eines palästinensischen Staates gefordert, der mit Israel Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben könne. Netanyahu hatte die Zweistaatenlösung zuvor im Knesset-Wahlkampf als unbrauchbar bezeichnet.

Im ersten Interview mit einem US-Medium seit der Amtsübernahme von Obama hat der iranische Präsident Ahmadinejad eine mögliche Abkehr von seinem bisherigen Nahost-Kurs angedeutet. Gegenüber dem US-Sender ABC erklärte Ahmadinejad am Sonntag, er wäre mit einer Zweistaatenlösung in Nahost einverstanden, wenn auch die Palästinenser dem zustimmten.