Hoffnung auf Nahost-Frieden vorerst zerschlagen

Damit sind auch die Chancen auf einen Dreiergipfel zwischen US-Präsident Obama sowie Palästinenserpräsident Abbas und dem israelischen Regierungschef Netanyahu am Mittwoch in New York gesunken. “Die Pendelmission ist ohne eine Vereinbarung zu Ende gegangen”, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat am Freitag nach dem Treffen mit Mitchell in Ramallah. Abbas werde keinen Mittelweg im Streit um die jüdischen Siedlungen akzeptieren.

Die Palästinenser verlangen als Vorbedingung für die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, dass Israel wie im Nahost-Friedensplan (road map) vorgesehen, den Ausbau jüdischer Siedlungen einfriert. Die rechtsgerichtete und siedlerfreundliche israelische Regierung will dies jedoch allenfalls im Westjordanland, aber nicht im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems umsetzen. Im Gegensatz zu einer großen Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft betrachtet Israel ganz Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt.

Beim zweiten Streitpunkt sind sich zwar die Parteien näher gekommen, aber es reichte dennoch nicht für einen Durchbruch. Netanjahu bot nach israelischen Medienberichten an, den Siedlungsbau nicht mehr nur für sechs, sondern für neun Monate einfrieren zu wollen. Die US-Regierung drängt dagegen auf zwölf Monate. Strittig zwischen Israel und den Palästinensern bleiben auch die Modalitäten, wie die seit Ende vergangenen Jahres unterbrochenen Friedensgespräche fortgesetzt werden sollen.