Hofer trotzt EU-Plänen: Vignette bleibt erhalten

Auch wenn das Europäische Parlament am Donnerstag die Annahme einer Richtlinie für ein streckenbezogenes Mautsystem auf Europas Autobahnen beschlossen hat, das derzeitige Vignetten-System dürfte Österreichs Autofahrern noch länger erhalten bleiben. “So lange ich Verkehrsminister bin, wird das in Österreich kein Thema werden”, sagte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) am Donnerstag der APA.

Mehrere EU-Länder gegen streckenbezogen Maut

Die Entscheidung des Parlaments nehme man zur Kenntnis. Mit einer baldigen Umsetzung rechnet Hofer aber nicht, weil dazu die Zustimmung der EU-Länder im EU-Rat fehle. “Dieses Modell wird eher keine Mehrheit finden, wenn man sich umhört”, meinte Hofer. Unter Österreichs EU-Ratspräsidentschaft sei eine streckenbezogene Maut auch kein Thema.

“Im Bereich des Pkw-Verkehrs sollte im Sinne der Subsidiarität jedes Land selbst entscheiden, welche Art von Mautsystem auf den hochrangigen Strecken eingeführt und betrieben wird, weil ja auch in jedem Land die Verkehrssituation unterschiedlich ist. Im Bereich der Lkw befürworten wir eine Vereinheitlichung der Mautsysteme”, erklärte Hofer.

Österreichs Autobahnnetz sehr kostenintesiv

Das österreichische Autobahnnetz zähle wegen seiner Topografie mit hohen Bergen und vielen Tunnels zu den eher kostenintensiven Netzen in Europa, dazu komme eine hohe Transitbelastung, hieß es aus dem Verkehrsministerium.

Der ÖAMTC äußerte heute die Befürchtung, dass durch die Richtlinie 2027 die Vignette, also eine kilometerunabhängige Maut, nicht mehr erlaubt sein wird. Hier würde derzeit noch Unklarheiten herrschen. Der Klub lehne jedenfalls die Vignettenabschaffung ab.

(APA/red)