Das von der FPÖ am Dienstag publizierte Video über die neue E-Card, das rassistische Klischees bedient, stößt beim stellvertretenden Bundesparteichef Norbert Hofer auf Kritik. Er habe damit “keine Freude” und dafür gesorgt, dass es rasch vom Netz genommen wird, erklärte der Infrastrukturminister am Mittwoch vor dem Ministerrat. Als “inakzeptabel” bezeichneten dieses auch ÖVP-Regierungsmitglieder.
Hofer hat “keine Freude”
Hofer erklärte, am späten Nachmittag von dem Video erfahren zu haben und seinen Beitrag dazu geleistet zu haben, dass es so schnell wie möglich wieder gelöscht wird: “Wer mich kennt, weiß, dass ich mit solchen Aktionen keine Freude habe.” Dass es immer wieder die FPÖ sei, die mit derartigen Aktionen auffalle – und dies ausgerechnet am Tag des Gipfels gegen Hass im Netz, ließ Hofer nicht gelten. Angesprochen auf die Aussage von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, wonach vor allem Ausländer die E-Card missbrauchen würden, erklärte Hofer, dass es Missbrauch gebe.
Auch Justizminister Josef Moser (ÖVP) lehnt das Video als “inakzeptabel” ab. “Egal von wem es kommt, das ist abzulehnen”, so Moser. “Ich lehne solche Themen massiv ab”, das betonte auch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVÖ) und distanzierte sich davon.
Strache verspricht künftig mehr Kontrolle
(APA/red)