Hofburg kritisiert Tanners Bundesheer-Reform

Das berichtete der "Standard" am Dienstag.

Starlinger kritisiert Heeresreform-Pläne von Klaudia Tanner

Die Reform sieht kurz gesagt vor, dass aus fünf Sektionen künftig drei Generaldirektionen werden, von denen zwei zivil geführt sind. Starlinger kritisiert laut dem "Standard"-Bericht in einer Email an das Verteidigungsministerium, dass bei dieser neuen Struktur die strategischen, operativen und taktischen Ebenen verschmolzen werden. Für eine solche militärische Struktur gebe es international keine Vorbilder. Durch die vielen verschiedenen Direktorate, die den drei Generaldirektionen unterstehen, "verkomplizieren" sich außerdem die Arbeitsbeziehungen, argumentiert Starlinger. Das sei ihm schon von anderen Kommandanten und "einigen Direktoren" bestätigt worden.

Aber auch andere Pläne "gefährden eine praktikable Einsatzführung im höchsten Ausmaß", schreibt Starlinger: etwa dass die Direktorate auf drei Standorte aufgeteilt werden, nämlich Wien, Graz und Salzburg. Dass das Ministerium offenbar auf Videokonferenzen setzt, "kann aufgrund der massiven Bedrohung von Kommunikationssystemen in einem militärischen Anlassfall als im höchsten Ausmaß 'unzuverlässig' beurteilt werden", kritisiert Starlinger.

Konflikt zwischen Starlinger und Striedinger wegen Position des Generalstabchefs?

Im Hintergrund heißt es, dass der Konflikt vor allem ein Match zwischen Starlinger und Rudolf Striedinger sei. Letzterer ist Tanners Kabinettschef, zuvor war er im Abwehramt tätig. Beide sollen auf die Position des Generalstabchefs spitzen, die im Juni 2022 frei wird - und stark unterschiedliche Vorstellungen von der Zukunft des Heeres haben. Striedinger, der auch dem Corona-Beratungsstab Gecko vorsteht, hat vor zwei Jahren die militärische Landesverteidigung für obsolet erklärt und angekündigt, diese auf ein Minimum reduzieren zu wollen. Das Militär solle sich auf Cyberdefence und Katastrophenschutz konzentrieren, meinte Striedinger. Starlinger soll dagegen auf konventionelle Konflikte fokussiert sein.

Auf Anfrage betont die Präsidentschaftskanzlei, dass derzeit "konstruktive Gespräche" mit dem Ministerium liefen. Aus dem Büro Tanner heißt es: "Sowohl das Konzept als auch die Vorgehensweise, insbesondere die begleitende Kontrolle durch die Direktion Kontrolle wurden mit Generalmajor Starlinger abgestimmt. Auch in der Überleitungsphase wurden der Herr Bundespräsident, die Wehrsprecher der Parteien, die Bundesheerkommission und der Bundesrat mehrfach über den Stand informiert". Man sei laufend in Abstimmungsgesprächen.

(APA/Red)