Hinrichtungen und Festnahmen im syrischen Homs

Opposition befürchtet Massaker in Homs
Opposition befürchtet Massaker in Homs ©AP
Nach der völligen Einnahme der Rebellenhochburg Homs sollen der syrische Geheimdienst und die reguläre Armee am Freitag eine große Anzahl Zivilisten festgenommen haben.

Auch sollen laut bisher unbestätigten Berichten 17 Menschen hingerichtet worden sein. Die UNO zeigte sich über diese Meldungen alarmiert. Beim EU-Gipfel forderten die Spitzen der Union, dass die Verantwortlichen für die Grausamkeiten zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Unterdessen ist ein Hilfskonvoi des Internationalen Roten Kreuzes (IRK) und des Roten Halbmondes in Homs eingetroffen.

Die Armee hatte am Donnerstag nach Angaben von Regimegegnern das seit Wochen belagerte Baba Amro erstürmt. Die Oppositionskräfte zogen sich zurück, weil ihnen Waffen und Munition fehlten, meldete Al-Arabiya. Bei den Kämpfen sollen mindestens 23 Zivilisten und zwölf Soldaten getötet worden sein. Alle Anführer des Aufstandes in der Widerstandshochburg konnten sich nach Angaben der Opposition vor dem Eindringen der Armee in Sicherheit bringen. In den Foren der Oppositionellen hieß es, Bürgerjournalisten, das medizinische Personal der Behelfsklinik des Viertels und die Deserteure hätten rechtzeitig fliehen können. Unter ihnen sei auch Oberstleutnant Abdul Razak Tlass, der Kommandant einer Brigade von Deserteuren.

Opposition befürchtet Massaker

Laut dem Nachrichtensender Al-Arabiya unter Berufung auf Aktivisten kamen die Angehörigen der “Sicherheitsbehörde” zusammen mit Soldaten der regulären Armee in das Viertel Baba Amro, das die Deserteure am Vortag aufgegeben hatten. Die Opposition befürchtet nun ein Massaker. Die UNO bekam Hinweise auf Massenexekutionen in Homs. Diese würden nun überprüft, sagte der Sprecher der UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, Rupert Colville, am Freitag in Genf. Das Kommissariat habe Berichte über “schreckliche Massenexekutionen” unter anderem von 17 Menschen im Stadtteil Baba Amro erhalten. “Wir sind nicht imstande, diese Informationen zu bestätigen, aber wir erinnern die Behörden an ihre Pflichten im internationalen Recht”, sagte Colville. Die UNO fordere die syrischen Behörden auf, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, damit die Grundrechte respektiert würden, sagte der UNO-Sprecher.

EU will Assad-Regime für Grausamkeiten zur Verantwortung ziehen

Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen das Assad-Regime für Gräuel gegen die eigene Bevölkerung zur Verantwortung ziehen. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy sagte nach dem EU-Gipfel in Brüssel, die EU sei “entschlossen, darauf zu achten, dass die Zuständigen für die Grausamkeiten zur Rechenschaft gezogen werden”. Die EU werde auch versuchen, “kriminelle Tätigkeiten” und Grausamkeiten in Syrien zu dokumentieren. Van Rompuy kritisierte Russland und China für ihr Veto gegen eine UNO-Resolution zu Syrien. Die EU werde alles tun, um die Gewalt in Syrien zu stoppen und die Zivilbevölkerung zu schützen, “ohne eine Militärintervention”, sagte Van Rompuy.

Frankreich schließt Botschaft in Damaskus

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy kündigte an, dass die französische Botschaft in Damaskus geschlossen wird. Der britische Premierminister David Cameron forderte ebenfalls, dass die Regierung Assad zur Verantwortung gezogen werden muss. “Wir müssen anfangen, Beweise zu sammeln, damit es eines Tages – gleichgültig wie lange es dauert – einen Tag der Abrechnung mit diesem grausamen Regime geben kann”, sagte er.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin forderte die verfeindeten Lager in Syrien zu einem Ende der Gewalt auf. “Ein schlechter Friede ist immer besser als ein guter Krieg”, sagte er und forderte den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad auf, “längst überfällige” Reformen umzusetzen. “Wir haben keine besondere Beziehung zu Syrien (…) und wir haben keine Pläne, dort auf jemandes Seite aufzutreten”, betonte Putin. “Wir haben wirtschaftliche Interessen in Syrien, vielleicht nicht mehr als Großbritannien oder ein beliebiges anderes europäisches Land.”

Humanitäre Lage in Homs kritisch

Anlass zur Sorge gibt auch die humanitäre Lage in Homs. Am Freitag ist in der Stadt ein Hilfskonvoi des IRK und des Roten Halbmondes mit dringend benötigten Lebensmitteln und Medikamenten eingetroffen. Die sieben Lastwagen sollten in den Stadtteil Baba Amro fahren, der am heftigsten umkämpft worden war. Die syrischen Behörden hatten am Donnerstag grünes Licht für den Hilfskonvoi gegeben. Zudem können Bedürftige in Sicherheit gebracht werden. Die Vereinten Nationen wollten bei einem Treffen in Genf über die humanitäre Situation beraten.

Der türkische Geheimdienst hat einem Zeitungsbericht zufolge unterdessen die geplante Entführung ranghoher Militärvertreter der syrischen Opposition verhindert. Eine Frau und ein Mann aus Syrien seien in der Grenzprovinz Hatay als Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes festgenommen worden, berichtete die türkische Zeitung “Sabah”. Ihnen werde vorgeworfen, die Verschleppung von Oberst Riad al-Asaad, dem Kommandanten der Freien Syrischen Armee, sowie weiterer desertierter Offiziere aus dem Flüchtlingslager Apaydin vorbereitet zu haben.

(APA)

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