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Haupt: 5.800 bis 6.500 „Schwerarbeiter“

Sozialminister Haupt will sich bei der „Schwerarbeiterregelung“ für das harmonisierte Pensionsrecht offenbar eng am bereits bestehenden „Nachtschicht-Schwerarbeitergesetz“ orientieren.

Von letzterem seien bis zu 6.000 Personen betroffen, meinte Haupt am Sonntagabend bei der ORF-Diskussion „offen gesagt“.

Im Übrigen brachte die TV-Diskussion einen Schlagabtausch entlang der bereits bekannten Fronten. Während Wirtschaftsminister Bartenstein, Sozialminister Haupt und Regierungsberater Wolfgang Mazal die Reformpläne wortreich verteidigten, verwiesen Vertreter der Opposition vor allem auf die drohenden Pensionskürzungen.

Sowohl die zweite Nationalratspräsidentin Prammer als auch Grünen- Sozialsprecher Öllinger gestanden zu, dass die bessere Bewertung von Kindererziehungszeiten durch die Harmonisierung ein Fortschritt sei. Dies könne die Verluste aus der künftig lebenslangen statt 15- jährigen Durchrechnung bei der Pensionsbemessung aber nicht wettmachen, betonte Prammer.

Keine Einsparungen sondern “Gerechtigkeit”

Bartenstein betonte, dass es bei der Harmonisierung nicht um Einsparungen gehe, sondern um „Gerechtigkeit“. Die Stabilisierung des Pensionssystems sei bereits mit der Pensionsreform 2003 erledigt worden. Öllinger wollte dies nicht gelten lassen und verwies darauf, dass der Gesamtaufwand für das Pensionssystem laut Schätzungen des Sozialministeriums von neun Prozent des Bruttoinlandsproduktes 2005 bis 2010 auf 8,3 Prozent des BIP sinken werde. Öllinger: „Das ist eine Kürzung, die innerhalb weniger Jahre wirksam wird.“

Mazal begründete dies damit, dass es künftig auch „andere Risken“ zu finanzieren gelte – etwa die Pflege im Alter. Haupt versicherte, dass die verbesserte Anrechnung der Kindererziehung auch leistbar sein werde. Die Finanzierung dieser „Ersatzzeiten“ soll über den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) erfolgen, der laut Haupt bis 2008 negativ bilanzieren wird. Ab 2010 seien im FLAF aber bereits wieder Überschüsse vorgesehen, betonte der Minister.

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