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Häupl fordert mehr Geld für die Städte

Michael Häupl |&copy APA
Michael Häupl |&copy APA
Mehr Geld für die Städte aus dem Finanzausgleich hat Michael Häupl gemeinsam mit Finanzstadtrat Rieder und Städtebund-Generalsekretär Pramböck gefordert.

Angesichts der Ankündigungen von Finanzminister Grasser für die kommenden Verhandlungen drohe, dass künftig die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen könnten, so Häupl.

An sich seien die österreichischen Bürgermeister „ein friedliches Völkchen“, betonte das Wiener Stadtoberhaupt. Da sie sich aber immer mehr im Regen stehen gelassen fühlten, sei es kein Wunder, dass sie nun zu aktionistischen Maßnahmen greifen würden. Laut Pramböck haben am heutigen Aktionstag rund 40 Bürgermeister größerer Städte Journalisten zu sich geladen, um auf die angespannte Situation hinzuweisen. Motto: „Wer mehr leistet, muss mehr kriegen!“


Häupl verwies angesichts des bevorstehenden Städtetags in Bregenz darauf, dass die Städte im Bereich des Verkehrs, der Gesundheit, der Schulen oder der Kultur überregionale Aufgaben erfüllten. „Lasst uns das Geld, das wir zur Aufgabenerfüllung brauchen, bei allem Bekenntnis zum Solidaritätsprinzip in der Republik“, betonte er.

Im Rahmen des Aktionstages des österreichischen Städtebundes zum Thema Finanzausgleich haben am Dienstag Bürgermeister von 40 Städten – von Bregenz bis Eisenstadt, von Linz bis Villach und Klagenfurt – zu Finanzfragen Stellung genommen und eine aufgabengerechte Finanzmittelverteilung gefordert.

Redaktion: Michael Grim

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