Hat Claudia Schmied eine Waschmaschine zu Hause?

Für Wirbel sorgt eine parlamentarsiche Anfrage von Peter Pilz (G) betreffend den umstrittenen Schüler-Fragebogen des Instituts für Bildungsforschung. "Hast du eine Waschmaschine zuhause" ist nur eine Frage die er darin an Unterrichtsministerin Schmied (S) stellt.

Der umstrittene Schüler-Fragebogen des Bundesinstituts für Bildungsforschung (BIFIE) bereitet dem Hohen Haus Probleme mit der Würde. Wirst du von deinen Mitschülern (bzw. Regierungskollegen) geschlagen? Sind die Eltern deiner drei besten Freunde Ausländer? Habt ihr eine Waschmaschine zuhause? – diese und ähnliche Fragen hat der Grüne Abgeordnete Peter Pilz in Anlehnung an den BIFIE-Fragebogen an Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) in Form einer parlamentarischen Anfrage, die der APA vorliegt, gerichtet. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) sieht darin eine “im Hinblick auf die Würde des Hauses problematische Vorgangsweise” und lässt die Anfrage rechtlich prüfen, nachdem Pilz es abgelehnt hat, diese zurückzuziehen.

Die ursprüngliche Intention des Grünen war es, die Überschreitung jeglicher Grenzen des Datenschutzes aufzuzeigen. Der mittlerweile auf Druck von Elternvertretern geänderte Fragebogen würde in der Tat bei einer Beantwortung tiefe Einblicke ins Leben der Ministerin bieten: Gefällt dir Österreich? Mögen deine Eltern deine Freunde? Hast du einen eigenen Arbeitsplatz, an dem du Hausaufgaben machen kannst? Hast du Bücher zuhause? Habt ihr Kunstwerke zuhause? Fühlst du dich von deinen Eltern geliebt? Sind deine Eltern religiös? Magst du deinen Englischlehrer?

Diese Fragen aus den BIFIE-Unterlagen hat Pilz um einige weitere ergänzt: Tust du dich leicht mit dem Datenschutz? Kennst du den Begriff “sensible Daten”? Findest du nicht auch, dass die Frage nach Religion (auch der Eltern), Heimatland und Muttersprache solche sensible Daten nach § 4 Z 2 DSG betrifft? Ist es richtig, dass deine FreundInnen vom BIFIE bzw. die LehrerInnen auf die Fragebögen die Katalognummern der SchülerInnen geschrieben haben?

Die Pilz-Anfrage wurde zum Thema in der Präsidialkonferenz. Laut Protokoll sah Prammer darin eine “problematische Vorgangsweise”. Aus ihrem Büro hieß es auf APA-Anfrage, die Anfrage liege in der Parlamentsdirektion und werde rechtlich geprüft. Dabei gelte es zwischen der Würde des Hauses und dem Fragerecht der Abgeordneten abzuwägen. Zurückweisungen von parlamentarischen Anfragen sind sehr selten. Bekannt sind zumindest zwei Fälle aus dem Jahr 1988 bzw. 1991.

Pilz kann freilich keine Probleme mit der Würde des Hauses erkennen und schickt jetzt auch Prammer eine Anfrage mit “ausgewählten Fragen”: Tust du dich mit der deutschen Sprache leicht? Bist du beliebt? Habt ihr eine Waschmaschine zuhause?

Auch einige Fragen zur aktuellen “Hetze”-Debatte werden gestellt. Pilz will wissen, ob die Würde des Hauses durch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf verletzt wird und ob sich Prammer in Zukunft als Präsidentin und als Abgeordnete dort um die Würde des Hauses kümmern werde, wo sie “zum Schaden des Ansehens der Republik Österreich ständig, hartnäckig und vorsätzlich verletzt wird”.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Hat Claudia Schmied eine Waschmaschine zu Hause?
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen