Handfester Koalitionskrach in Kärnten

ÖVP-Landeschef Obernosterer hinterfragt Koalition
ÖVP-Landeschef Obernosterer hinterfragt Koalition
Die Erstreihung von Arnold Gabriel, Büroleiter von Landeshauptmann Kaiser (SPÖ), im Rennen um den Vorstandsposten der Kärntner Krankenanstalten Betriebsgesellschaft (Kabeg), hat einen veritablen Krach in der rot-schwarz-grünen Dreierkoalition in Kärnten ausgelöst. ÖVP-Landesparteichef Obernosterer ortete "Ungereimtheiten" und forderte die sofortige Einberufung des Koalitionsausschusses.


Gabriel war am Freitag in einer Kabeg-Aufsichtsratssitzung mit den Stimmen von Rot und Grün und gegen den Willen der ÖVP an die erste Stelle gereiht worden. “Ich bin in diese Koalition eingetreten, um das Land zu reformieren und nicht, um es umzufärben”, sagte Obernosterer. Die Dreierkoalition sei nun “auf das Tiefste” erschüttert. “Ich bin kein Steigbügelhalter, wenn es kein Einlenken gibt, wird sich die Frage stellen, ob wir noch Koalitionspartner sind”, sagte der ÖVP-Landesparteichef.

Laut Obernosterer ist die SPÖ in der AR-Sitzung über alle Gegenargumente drübergefahren. “Da war kein Unterschied zur Wagner-Ära”, sagte der ÖVP-Politiker. Das bei der Landtagswahl im März abgewählte “System Dörfler/Scheuch” habe nun einen neuen Namen, nämlich: “System Kaiser/Holub”. Heftige Kritik gab es von Obernosterer auch an den Grünen: “Sie haben ihre Unschuld verloren und ihre Grundsätze verlassen.”

Zur Klärung der Situation verlangte Obernosterer die Einberufung des Koalitionsausschusses bereits am kommenden Sonntag. “Ich will alle Details über die Ausschreibung auf den Tisch”, sagte der Parteichef. Zur Abklärung der Hintergründe will er ein Gutachten in Auftrag geben. Die derzeit laufenden Verhandlungen über das Budget des nächsten Jahres wurden von Obernosterer auf Eis gelegt “bis diese Causa geklärt ist”. “Es geht um einen der wichtigsten Posten im Land”, so der ÖVP-Politiker.

Heftige Kritik an der Erstreihung Gabriels kam auch von der FPÖ und dem Team Stronach.

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