AA

Hamburg-Wahl: SPD gewinnt haushoch

Das Superwahljahr in Deutschland beginnt mit einer beispiellosen Niederlage für die Christdemokraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
SPD gewinnt haushoch

Im norddeutschen Bundesland Hamburg sind die oppositionellen Sozialdemokraten (SPD) am Sonntag als triumphaler Sieger aus der Bürgerschaftswahl hervorgegangen. Laut Prognosen der Fernsehsender ARD und ZDF errang die SPD die absolute Mehrheit im Landesparlament, während die CDU von Bürgermeister Christoph Ahlhaus mehr als die Hälfte ihrer Stimmen einbüßte.

Den am Sonntag um 18.00 Uhr veröffentlichten Prognosen von Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen zufolge kommen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf 49,5 bis 50,0 Prozent (2008: 34,1 Prozent). Die CDU rutscht dramatisch auf 20,5 beziehungsweise 20,0 Prozent ab. Vor drei Jahren hatte die CDU noch 42,6 Prozent der Stimmen erhalten. Die Grünen kommen auf 11,0 bis 11,5 Prozent (2008: 9,6 Prozent).

Der FDP gelingt den Prognosen zufolge mit jeweils 6,5 Prozent der Einzug in die Bürgerschaft ebenso wie der Linken, die auf 7,0 beziehungsweise 6,5 Prozent kommt. Laut ZDF-Prognose erhält die SPD in der neuen Bürgerschaft 65 Mandate, die CDU verfügt nur noch über 26 Abgeordnete. Die Grünen stellen 14 Parlamentarier, Linke und FDP jeweils acht.

Damit kann die SPD in ihrer früheren Hochburg künftig aller Voraussicht nach alleine die Regierung stellen. Die CDU erhält ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt und muss nach zehn Jahren an der Macht in die Opposition. Die vorgezogene Neuwahl war nötig geworden, weil die bisherige schwarz-grüne Koalition im November nach dem Rückzug des langjährigen Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) zerbrochen war. Wegen des komplizierten Wahlrechts wird mit ersten Hochrechnungen erst gegen 20.00 Uhr gerechnet.

Die SPD baut nun auf Signalwirkung auf die anderen sechs Landtagswahlen in diesem Jahr. “Diese Wahl wird uns enorm beflügeln. Ich bin sicher, dass die SPD sehr gut in diesem Jahr abschneiden wird”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundstagsfraktion, Thomas Oppermann, am Sonntag in der ARD. Der Staatsminister im Berliner Kanzleramt, Eckart von Klaeden, sprach von einem “schweren Schlag für die CDU in Hamburg”.

Gewählt werden heuer noch die Parlamente in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März), Bremen (22. Mai), Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und Berlin (18. September).

Die bundespolitische Relevanz der Hamburg-Wahl verdeutlicht auch, dass am späten Nachmittag die Verhandlungen über die Reform der Arbeitslosen- und Sozialgeldes “Hartz IV” in Berlin unterbrochen wurden, um das Wahlergebnis abzuwarten. Spitzenvertreter von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen hatten zuvor erstmals gemeinsam über einen Kompromissvorschlag dreier Ministerpräsidenten beraten. Die Verhandlungen sollten am späteren Abend fortgesetzt werden. An der Gesprächsrunde hatten neben SPD-Chef Gabriel erstmals auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie dessen Grünen-Kollegen Jürgen Trittin und Renate Künast teilgenommen. Die Union war unter anderem vertreten durch Arbeitsministerin von der Leyen und Fraktionschef Volker Kauder.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Hamburg-Wahl: SPD gewinnt haushoch
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen