Hamas-Regierung: Israel nie anerkennen

Die Palästinenser sollten gezwungen werden, die Besetzung ihres Landes anzuerkennen und ihren Widerstand gegen „Einigungen, die in der Vergangenheit mit dem zionistischen Feind getroffen wurden“, aufzugeben, erklärte Haniyeh in einer Rede vor tausenden Zuhörern beim Freitagsgebet in der Universität von Teheran. Er bekräftigte, dass dies niemals geschehen werde.

„Wir werden niemals die räuberische zionistische Regierung anerkennen und werden unsere Jihad-ähnliche Bewegung bis zur Befreiung Jerusalems fortsetzen“, sagte Haniyeh, „auch dank der Hilfe des Irans“. Er war am Donnerstag zu viertägigen Gesprächen mit der iranischen Regierung in Teheran eingetroffen, wobei auch eine Unterredung mit Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad vorgesehen war.

Haniyeh, dessen Hamas seit langem von Teheran gefördert wird, betonte in seiner Rede die Bedeutung der Unterstützung des Irans für die Palästinenser. „Sie (die Israelis) glauben, dass die palästinensische Nation allein ist. Das ist eine Illusion. Dieses Land (Iran) ist unser mächtiger, dynamischer und stabiler Rückhalt.“

Der Iran hat der von der Hamas geführten Regierung in diesem Jahr 120 Millionen Dollar an Unterstützung zukommen lassen, nachdem die westlichen Länder und Organisationen nach dem Amtsantritt der Hamas-Regierung einen Finanzboykott verhängt hatten. Der Einfluss des Irans ist dadurch noch gestiegen.

Die Weigerung der Hamas, Israel anzuerkennen, war der Auslöser für die Europäische Union, die USA und andere Geberländer, ihre direkte Hilfe für die Palästinenser einzustellen. Um die Isolation zu überwinden, bemüht sich der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas von der gemäßigteren Fatah seit Wochen um die Bildung einer Koalitionsregierung mit der Hamas. Die Gespräche sind jedoch festgefahren. Abbas regte vorgezogene Neuwahlen an, was die Hamas aber ablehnt.

Militante Palästinenser schossen am Freitag auch wieder eine Rakete vom Gazastreifen auf den Süden Israels ab. Ob das Geschoss dort einschlug, war aber zunächst unklar. Es war der bislang letzte Zwischenfall, der die seit zwei Wochen geltende Waffenruhe gefährdete.